EU "überwinden" - zu verschiedenen UZ-Artikeln der letzten Zeit

08.03.2019: Im Wörterbuch findet man unter dem Begriff „überwinden“:
Mit etwas Schwierigem fertig werden, ein Hindernis überqueren, bewältigen, meistern, hinter sich lassen...
Aber auch: Überwältigen, niederwerfen.

In Verbindung mit dem wirtschaftlichen und politischen Gebilde EU sind die oben genannten Begriffe für die politsche Handlungsanleitung und die politischen Ziele der Partei kein Zugewinn. Wie sollen wir denn handeln? - bleibt die Frage. Interpretationen für „überwinden“ sind Tür und Tor geöffnet.

Nur ungern, aber desto brennender erinnere ich mich an die Unterstellungen und Angriffe auf Genoss*innen aus München und woanders, als sie den Begriff „Transform“ oder „Transformation“ in ihren politischen Wortschatz aufnahmen. Natürlich war auch das nicht selbsterklärend, aber wir kannten ja die Genoss*innen als standhafte, integre kommunistische Persönlichkeiten. Diesen Menschen Revisionismus und Zurückweichlertum zu unterstellen, die in Wirklichkeit nur Reförmchen wollten, sonst aber nichts Weitergehendes, war der Beginn des Zerfalls unserer Partei. Einer Partei, wie ich sie seit meinem Eintritt 1977 kannte: Solidarisch, klein aber kampfstark, in der gerade auch Freundschaft und Vertrauen die politische Atmosphäre prägten.

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Politische Widersprüche in der EU – Politik der DKP

03.03.2019: Betrachten wir die politische Situation zur Haltung der DKP zu den EU - Parlamentswahlen 2019, so ergibt sich ein widersprüchliches Bild. In dem Referat von Stephan Müller, DKP München, wird in einem kurzen Abriss die Geschichte Teileuropas von den Römischen Verträgen bis zur EU dargestellt und bewertet. Ziel ist es offensichtlich zu beweisen, dass die EU ein imperialistisches Konstrukt ist, aus dem man austreten muss, weil es nicht reformierbar ist.

Im gültigen Parteiprogramm von 2006 heißt es zum Thema:

Die weitere Entwicklung der Europäischen Union wird davon abhängen, inwieweit es der gewerkschaftlichen und politischen Arbeiterbewegung, der globalisierungskritischen Bewegung, den demokratischen Kräften gelingt, im gemeinsamen Handeln die Beherrschung der EU – Institutionen du...

U. Sander: Herausforderungen für Kommunistinnen und Kommunisten in Zeiten zunehmender Rechtsentwicklung

Am Vortag des Gedenktags 27. Januar hat Uli Sander ein Referat über die Herausforderungen gehalten, denen sich Linke im Kampf gegen die Rechtsentwicklung stellen müssen. Er war Gast der "Bergischen Kaffeetafel", eines losen Zusammenschlusses von Einzelpersonen im Bergischen Land. Hier folgt ein Auszug. Das gesamte Referat ist im Anhang zu finden.

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100 Jahre nach der Gründung der KPD

01.09.2018: Referat von Georg Polikeit, das er am Samstag, den 25.8.18, auf einer gemeinsamen Veranstaltung der DKP-Kreise Wuppertal und Solingen unter der Bezeichnung "Bergische Kaffeetafel" im dortigen Naturfreundehaus mit ca. 45 Teilnehmern gehalten hat.

Die Überschrift über meinem Text heißt „100 Jahre nach der Gründung der KPD“, nicht „100 Jahre KPD“. Das hat seinen Grund. Denn mein Text soll nicht zum x-ten Mal die historische Bedeutung der KPD-Gründung darstellen, wie es zu solchen Jahrestagen normalerweise üblich ist. Ich will mich mehr damit befassen, was 100 Jahre später davon geblieben und daraus geworden ist, und auch einige Punkte ansprechen, was wir vielleicht aus den 100 Jahren Geschichte lernen sollten.

Keine Massenversammlung

Zum Gründungsparteitag selbst will ich zunächst anm...

Klaus Stein: 22. Parteitag und Netzwerk

20.04.2018: Diese persönliche Einschätzung des 22.Parteitags durch Klaus Stein, die er in Köln vorgetragen hat, war auch auf der Web-Site des Bezirks Rheinland-Westfalen zu lesen. Auf seiner Sitzung vom 15.04.2018 hat der Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Westfalen ein Redaktionsstatut für die Web-Site verabschiedet und Wolfgang Bergmann vorläufig als Chefredakteur eingesetzt. Seine erste Amtshandlung bestand nun darin, den Artikel von Klaus Stein als „parteischädigend“ von der Seite der DKP Rheinland-Westfalen zu entfernen. Wir dokumentieren den Bericht von Klaus.

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