Grundsätzliches Umdenken über den Kurs der Partei erforderlich (Wolfgang Herrmann)

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"Da haben wir den Salat"

Ihr habt es alle gelesen, das Referat des Vorsitzenden der DKP, Genossen Heinz Stehr, auf der 8. Tagung des Parteivorstandes.

Das Krisenpapier der 84 wurde versenkt. Auf die Internetseite der Eurokommunisten "kommunisten.eu", auf die Werbeseite des Parteivorstandes "DKP in die EL". Dort nun soll der Aufruf zum Umsteuern diskutiert werden.

Heinz Stehr meint im Referat, dass "wir nach 1990 eine DKP wollten, zu der auch notwendige Meinungspluralismus, Diskussion, Streit und das Prinzip der Unterordnung der Minderheit unter der Mehrheit gehören". Wenn aber ein auf Meinungspluralismus beruhender Streit beginnt, dann ist das nach Heinz Stehr eine Belastung der innerparteilichen Demokratie. "Zum Problem und zur Belastung der innerparteilichen Demokratie werden Meinungsunterschiede auch, wenn - wie jetzt wieder - Positionspapiere, versehen mit Unterschriften von Genossinnen und Genossen, veröffentlicht werden, die unseren programmatischen Aussagen widersprechen. Ein solches, sich wiederholendes Vorgehen
birgt die Gefahr der Fraktionierung der DKP."

Heinz Stehr meint, dass der Beitrag "Den Gegenangriff organisieren - die Klasse gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus mobilisieren!", von 84 Genossinnen und Genossen unterschrieben, eine Positionierung vor dem Parteitag ist, "um eine Offensivpolitik durchzusetzen. Dabei werden die reale Situation und der tatsächlichen Bewusstseinsstand in der Arbeiterklasse nicht berücksichtigt - nicht einmal auch nur andeutungsweise".

Es ist leider harte Realität, dass der mit der Programmannahme gesteuerte Kurs des Parteivorstandes die DKP in eine Krise geführt hat. Um aus ihr herauszukommen, muss umgesteuert werden. Ansonsten brauchen wir den 19. Parteitag nicht mehr!

Ich hatte dem Krisenpapier zugestimmt. Ich hatte aber auch gemeint, dass es nicht mehr ausreicht. Wenn wir das Ruder in der DKP herumreißen wollen, dann müssen wir es dem Steuermann aus der Hand nehmen.

Unsere Gruppe hat sich bereits mit dem Zustand der DKP beschäftigt und ihre Meinung in "Umdenken und „Umsteuern" zum Ausdruck gebracht. Wir rufen auf!

Wolfgang Herrmann

Anlagen:
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