Einige Gedanken zur aktuellen Debatte (Günther Klein)

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Wir erleben heute eine der tiefsten Krisen des kapitalistischen Systems, diese Krise ist nicht eine der normalen zyklischen Krisen des Kapitalismus, sondern sie ist, wie die Krise, die 1929 begann, eine systemische. Im Verlauf dieser Krise war der Ausweg des Kapitals Faschismus und Krieg. Nun wiederholt sich Geschichte nicht eins zu eins, ich will damit nur sagen, dass die heutige Zeit große Gefahren birgt aber auch Chancen. Die Bundesregierung formuliert, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen wird, dieses Ziel formulieren auch die großen Konzerne, zuletzt im September SAP. Wenn Regierung und Kapital stärker werden wollen, so geht das vor allem auf Kosten der Arbeiterklasse. Gerade vor dem Hintergrund auch unserer Geschichte ist es dringend geboten, daß wir die gegenwärtige Etappe des Imperialismus sehr intensiv analysieren, um mit der kollektiven Weisheit der Partei die Antworten zu finden, die der Wahrheit am nächsten kommen. Die uns gemeinsam zu der richtigen Gegen-Strategie für genau diese Etappe führen. Es gilt auch gemeinsam einzuschätzen, ob für die heutige neue Situation alles, was wir einmal formuliert haben, noch seine Gültigkeit hat, oder ob es nicht notwendig ist, einzelne Präzisierungen, andere Einschätzungen vorzunehmen (ich denke da vor allem an die Theorie des transnationalen Kapitals). Der Anspruch unseres Papiers war nicht bereits diese Antworten gefunden zu haben, oder ein neues Parteiprogramm zu erarbeiten, sondern die notwendigen Diskussionen anzustoßen. Deshalb empfinde ich es bedauerlich, dass in einigen Diskussionsbeiträgen nur ein Schlagabtausch stattfindet, dass Dinge in das Papier hineininterpretiert werden die nicht drinstehen und mit vielen Unterstellungen gearbeitet wird. So werden wir der Herausforderung nicht gerecht, dass sich KommunistInnen mit der heutigen Situation besonders beschäftigen. Es gilt Positionen zu erarbeiten, die über das, was uns von Seiten der Gewerkschaften oder auch der PDL angeboten wird, hinausgehen, das ist unsere eigentliche Aufgabe.

Weiter siehe Anhang