Zur demokratischen Kultur der DKP
Wer sich Sorgen um den Kurs der Partei macht, sollte das Recht haben, sich zu Wort zu melden? Nein, meines Erachtens hat er nicht das Recht dazu - er/sie hat die Pflicht dazu! Es ist seine/ihre Kommunistenpflicht, in einem solchen Fall die Stimme zu erheben. „Die offene Erörterung der Politik- und Parteiprobleme auf der Grundlage der gemeinsamen weltanschaulichen Grundlagen hat nichts mit Fraktionsbildung zu tun. Das Partei-Statut berechtigt, ja verpflichtet das Mitglied ausdrücklich dazu.“ (Robert Steigerwald in: MB 5-05, S. 97) Und natürlich wird man/frau versuchen, dem eigenen Beitrag möglichst viel Gewicht und Nachdruck zu verleihen – zum Beispiel indem man möglichst viele Mitunterzeichner einer entsprechenden Position zu gewinnen sucht, die sich dann gemeinsam offen (!) in der innerparteilichen (!) Diskussion zu Wort melden. Das sollte eigentlich das normalste von der Welt sein, zumal im Vorfeld eines Parteitages. Wenn das jedoch in unserer Partei noch immer für nicht in Ordnung gehalten wird, dann ist mit der demokratischen Kultur unserer Partei etwas nicht in Ordnung. Und damit sind wir mitten drin in genau dem Problem, das bei vielen unserer politischen Freunde und Nachbarn nach wie vor zu einem starken Gefühl der Beklemmung führt und sie auf einer bestimmten grundsätzlichen Distanz zu uns hält, einer Distanz, die trotz unserer weithin akzeptierten oder zumindest respektierten politischen Positionen und Aktionen letztlich nicht wirklich überbrückbar ist. Und das zu Recht.
Zur Selbsterkenntnis der DKP
Manches von dem, was von uns als Antikommunismus denunziert wird, hat – wie in dem Falle des soeben angeführten Problems - durchaus handfeste und nachvollziehbare Gründe, die bei uns selbst liegen (und die von daher den Vorteil haben, dass sie auch von uns selbst behoben werden könnten). Die Tatsache, dass wir seit Jahrzehnten – bis auf punktuelle Ausnahmen - keine realen Wahlkämpfe mehr bestritten haben, wo wir erreichte Positionen verteidigen mußten, hat eben auch den Effekt, dass es keine Wähler gibt, die uns für unsere Fehler abstrafen, uns heftig mit der Nase auf unsere Fehler stoßen, dass wir daher mehr als andere Parteien in der Gefahr schweben, unsere Fehler nicht rechtzeitig erkennen, besprechen und beheben zu können. Umso wichtiger ist die aufmerksame Pflege der demokratischen Kultur und Umgangsformen in der DKP, die offene innerparteiliche Diskussion – wenn wir uns denn schon nicht entschließen können, auch die streckenweise Beteiligung von externen Beobachtern an diesen Diskussionen zu erwägen, uns also auch gelegentlich mal von außen „die Leviten lesen“ zu lassen.
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