Parteitag 2010

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Heinz, Christian und Ellen stechen in See

Heinz, Christian und Ellen stechen in See

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses für die stellvertretenden Vorsitzenden ergriff Bettina das Wort, um Heinz Stehr und Christian Koberg zu verabschieden, und stellvertretend für die ausscheidenden PV-Mitglieder Ellen Weber. Allen 3 wurde eine Fahrt auf einem Kutter geschenkt. Heinz als Kapitän, Christian als Smutje und Ellen auf dem Ausguck.

 

3 stellvertretende Vorsitzende der DKP gewählt

Zur Beginn des 2. Tages des Parteitags der DKP in Frankfurt gab der Wahlleiter Uwe Fritsch das Ergebnis der Wahl für die stellvertretenden Parteivorsitzenden bekannt.

Die Wahl fand bereits gestern abend statt, da aber der Saal nur bis 23:00 Uhr zur Verfügung stand, mussten wir auf das Ergebnis bis heute morgen warten.

Das Wahlergebnis:

165 abgegebenen Stimmen

Nina Hager 96 Stimmen
Patrik Köbele 95 Stimmen
Leo Mayer 81 Stimmen
Hans-Peter Brenner 78 Stimmen

Da der Parteitag vorher beschlossen hatte, die Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden auf 3 zu erhöhen sind gewählt:

Nina Hager, Patrik Köbele, Leo Mayer

Bettina Jürgensen neue Parteivorsitzende

Es war ein klares Ergebnis. Mit 111 ja-Stimmen, bei 44 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen ist Betiina Jürgensen zur neuen Parteivorsitzenden der DKP gewählt worden. Es gab keinen Gegenvorschlag und die Personaldiskussion lief eigentlich sehr ruhig ab. Es gab die erwarteten Fragen zu ihrer Haltung zu den Thesen, zu ihrer Haltung zur SDAJ, zur Frage ihrer Integrationsfähigkeit.

Trotzdem 44 Gegenstimmen und das tut weh, weil ganze Bezirke gegen sie gestimmt haben. Die Delegierten aus den ostdeutschen Parteigruppen hatten beschlossen, all denen keine Stimme zu geben, die sich nicht gegen die Thesen stellen.

Mein Glückwunsch geht an Bettina, ich kann nur hoffen, dass sie die Kraft und das Stehvermögen hat, diese Partei zusammenzuhalten und die notwendigen ideologischen Klärungen herbeizuführen.

Dabei...

Denkbar knappes Ergebnis im Vorfeld der Antragsberatung

Die Abstimmung darüber, auf welcher Grundlage die Antragsberatung stattfinden soll, hat ein denkbar knappes Ergebnis gebracht.

Vorher hatte die Antragskommission ihre Empfehlungen begründet, dann gab es jeweils noch einen Diskussionsbeitrag aus dem Plenum für und gegen diese Empfehlung.

Das Ergebnis:

Antrag zur Politischen Resolution

Für die Empfehlung der Antragskommission, den überarbeiteten Entwurf des PV als Grundlage weitere Beratung zu nehmen stimmten
83 mit Ja, 80 mit Nein, 2 Enthaltungen

Damit fanden die Alternativanträge aus Berlin und aus Hamburg-Altona keine Mehrheit.

Antrag zum aktionsorientierten Forderungsprogramm "Politikwechsel erkämpfen"

Für die Empfehlung der Antragskommission, den überarbeiteten Entwurf des PV als Grundlage weitere Beratung zu nehmen stimmten
81 mit Ja, 79 mit Ne...

Ein Paukenschlag

"Ich werde jetzt etwas tun, das ich so in den 62 Jahren meiner Parteimitgliedschaft noch nie getan habe." Das war die Einleitung von Robert bei seinem Redebeitrag direkt nach der Pause. Was dann kam, war wie ein Paukeschlag:

"Ich wäre mit der Position der Genossin Bettina Jürgensen in ihrem JW-Interview voll einverstanden, wenn es dafür Bedingungen in der Partei gäbe. Sie gibt es aber nicht. Und die Verantwortung dafür liegt beim Sekretariat der Partei.

Das ist nicht darum so, weil sich GenossInnen zueinander in einem feindlichen Verhältnis befinden, sondern weil im Untergrund ernsthafte theoretische und politische Differenzen wirken.

Und wenn wir auf diesem Parteitag nicht dazu kommen, den personalpolitischen Durchmarsch der "Münchner Linie" zu verhindern, wenn nicht dafür gesorgt wird, dass...

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