21. Parteitag

DKP streitet um den Beobachterstatus bei der Europäischen Linkspartei

DKP streitet um den Beobachterstatus bei der Europäischen Linkspartei

13.06.2015: Auf der 12. PV-Tagung vom 14./15.Marz 2015 hat der PV mit Mehrheit einen Antrag an den Parteitag im November dieses Jahres beschlossen, in dem die Beendigung des Beobachterstatus in der Partei der Europäischen Linken gefordert wird. Anträge, die den Status beibehalten wollten bzw. eine Vollmitgliedschaft forderten, wurden abgelehnt.
Georg Polikeit hat sich in einem Leserbrief an die UZ für die Vollmitgliedschaft ausgesprochen, was wiederum zu empörten Leserbriefen führte. Um die weitere Diskussion zu versachlichen, hat Georg Polikeit einige Fakten zur Europäischen Linkpartei zusammegestellt. Zur Begründung schreibt er:

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DKP München: Partei und Politik auf Grundlage des Programms - Unabhängig von Mehrheiten im Parteivorstand

DKP München: Partei und Politik auf Grundlage des Programms - Unabhängig von Mehrheiten im Parteivorstand

Mit einer Kreisdelegiertenkonferenz am 25. April bereitete die DKP München den 21. Parteitag der DKP vor. Der Kreisvorstand entwickelte in seinem Referat ausführlich, warum sich der »Marxismus-Leninismus« nicht als Identifikationsmerkmal der DKP eignet und die DKP München "diesen Weg nicht mitgehen wird." Wir bringen Auszüge aus dem Referat (das vollständige Referat und die Beschlüsse können auf der Internetseite der DKP München nachgelesen werden):

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DKP Südbayern: "Wir werden an dieser Rückkehr nicht teilnehmen!"

DKP Südbayern:

29.03.2015: Der Bezirksvorstand der DKP Südbayern lehnt in einer Stellungnahme die Charakterisierung der DKP als "marxistisch-leninistische Partei" ab. Die Aussagen von H.P. Brenner, stellv. Vorsitzender der DKP, im Referat zur 12. Tagung des Parteivorstandes werden zurückgewiesen: "Wer wie H.P. Brenner in seinem Referat zum stalinschen Konzept des Marxismus-Leninismus zurückkehren will, befindet sich im Widerspruch zu Geist und Buchstaben unseres Parteiprogramms. Wir werden an dieser Rückkehr nicht teilnehmen", heißt es in der Erklärung.

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