21. Parteitag

Dieter Keller: Ich sehe im Leitantrag und in der Handlungsorientierung keinen Schritt nach vorne

16.11.2015: Auch Dieter Keller, ehemaliger Bezirksvorsitzender in Baden-Württemberg, konnte seinen Beitrag auf dem 21. Parteitag der DKP nicht halten. Wir dokumentieren hier seinen geplanten Redebeitrag.

Liebe Genossinnen und Genossen,

vorweg kurz zu meiner Person.

Ich war Mitbegründer und stellvertretender Bundesvorsitzender der SDAJ von 1968 - 1974 und von Beginn an Mitglied der DKP. Viele Jahre im Parteivorstand und Bezirksvorsitzender von Baden-Württemberg. Ich habe also alle Höhen und Tiefen der DKP, alle politisch - ideologischen Auseinandersetzungen erlebt. Bin Kommunist geblieben. Sonst wäre ich nicht hier.

Ich habe mich dabei stets von den Lehren von Marx, Engels und Lenin leiten lassen und versucht, diese um zu setzen. Dies ohne die vorgesehene definitive Festschreibung des Marxismus – Leninismus als Parteimodell. Ich frage mich, warum müssen wir das tun? War doch dies einer der Gründe der Herrschenden für das KPD Verbot. Ich frage mich das nicht aus Furcht vor dem Klassengegner, sondern weil ich darin keine unmittelbare Notwendigkeit sehe.

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Ellen Weber: Warum ich nicht als Gast am Parteitag teilnehme

16.11.2015: In einem Schreiben an Patrik Köbele, den alten und neuen Parteivorsitzenden der DKP, hat Ellen Weber begründet, warum sie nicht als Gast am Parteitag teilnehmen wird. Wir dokumentieren dieses Schreiben, das den Delegierten nicht zur Kenntnis gegeben wurde.

Lieber Partrik,

verspätet melde ich mich, um mitzuteilen, dass ich die Einladung als Gast am Parteitag teilzunehmen nicht annehmen werde.

Ich hätte gute Gründe meine Nichtteilnahme verständlich zu machen (mein eigenes Alter und die schwere Erkrankung meines Mannes). Das langt, um eine solche Einladung für alle nachvollziehbar auszuschlagen.

Da wir uns aber schon jahrzehntelang kennen und uns ebenso lang in unterschiedlichen Funktionen in der Partei begegnet sind, möchte ich den wahren Grund meiner Nichtteilnahme dir gegenüber nicht unbenannt lassen.

Es ist die Sprachlosigkeit zwischen Teilen der Partei, die inzwischen gefüllt ist durch unsäglich verengende Radikalismen. Durch Selbstisolierung, durch Stalindebatten, durch Verdächtigungen der Genossinnen und Genossen, die das Nachdenken über neue und ungelöste Fragen der Politik und der Theorie der Partei angeregt und in die Diskussion gebracht haben.

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Heinz Stehr: Teil der Bewegten oder doktrinäre Besserwisser

16.11.2015: Auch Heinz Stehr, ehemaliger Parteivorsitzende der DKP, konnte seinen Beitrag auf dem 21. Parteitag der DKP nicht halten. Wir dokumentieren hier seinen geplanten Redebeitrag.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

diese Zeit hat viele Elemente einer Umbruchperiode und ist voller neuer Herausforderungen. Die Entwicklung der Flüchtlingsströme signalisiert die Dramatik unhaltbarer Lebensumstände in vielen Regionen der Erde. Die imperialistische Weltordnung zugunsten des transnationalen Finanzkapitals ist ursächlich verantwortlich für grausame Kriege, Unterentwicklung, Hunger, ökologische Katastrophen und Zukunftsängste.

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Bettina Jürgensen: es wird versucht, andere Meinungen als "parteischädigend" darzustellen

14.11.2015: In einem UZ-Beitrag zum 21. Parteitag der DKP hat Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, begründet, warum im Personalvorschlag für den neuen Parteivorstand keine GenossInnen vorgeschlagen sind, die „führend am Aufbau der marxistischen Linken beteiligt sind“. Da ist es dann wohl auch kein Zufall, dass diese GenossInnen auch keinen Platz auf der Rednerliste des Parteitags gefunden haben.
Wir dokumentieren deshalb den Redebeitrag von Bettina Jürgensen, ehemalige Parteivorsitzende, den sie nicht halten konnte:

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Walter Listl: Warum ich den Leitantrag ablehne

14.11.2015: In einem UZ-Beitrag zum 21. Parteitag der DKP hat Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, begründet, warum im Personalvorschlag für den neuen Parteivorstand keine GenossInnen vorgeschlagen sind, die „führend am Aufbau der marxistischen Linken beteiligt sind". Da ist es dann wohl auch kein Zufall, dass diese GenossInnen auch keinen Platz auf der Rednerliste des Parteitags gefunden haben.
Wir dokumentieren deshalb den Redebeitrag von Walter Listl, Bezirkssprecher der DKP-Südbayern, den er nicht halten konnte:

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Ja was denn nun? Strategie, Taktik oder Ziel

10.11.2015: Ein Beitrag von Harald Hebel, DKP Köln, zum Artikel "Dabei sein ist nicht alles!" (http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/11/dabei-sein-ist-nicht-alles/):

In den bisherigen Diskussionen im Vorfeld des Parteitages wurde eine schwerwiegende Begriffsverwirrung deutlich: Es werden Begriffe wie Strategie, Taktik und Ziel unseres Wirkens beliebig benutzt, was zu Verwirrung führt.

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DKP Gruppe Elmshorn: Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag (Beschluss des PV)

31.07.2015: Die DKP Gruppe Elmshorn diskutierte am 27.7.2015 den Entwurf des Leitantrages an den 21. Parteitag.

1. Zunächst wurde die Frage aufgeworfen: Was sollte ein Leitantrag aktuell leisten?

Er müsste  neue politische Entwicklungen enschätzen, die sich seit dem 20. Parteitag entwickelt haben , prüfen in wie weit sie mit den Kernaussagen des gültigen DKP – Programms übereinstimmen und Schlussfolgerungen für die nächste Etappe der Tätigkeit benennen.

Im konkreten sehen wir neue politische Entwicklungen in folgenden Politikfeldern:

  • die Zuspitzung der Widersprüche in den sozialen Verhältnissen hat zu einer neuen Quantität und Qualität von Kämpfen geführt. Die Warnstreiks in der Metallindustrie, die Streiks der ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen und der Postbeschäftigten sowie bei Amazon sind vom Inhalt und Umfang weitaus intensiver als bisher. Die Politisierung der Auseinandersetzungen zeigt eine positive Entwicklungstendenz in einigen DGB – Gewerkschaften. Das neue Tarifeinheitsgesetz ist auch eine Maßnahme um die Entwicklung solcher Kämpfe zu behindern.
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Georg Polikeit - Erwiderung an Günter Pohl

10.07.2015: Günter Pohl hat es für nötig befunden, auf das von mir zusammengestellte Faktenmaterial zur „Europäischen Linkspartei“ ELP) und meine persönlichen Anmerkungen dazu auf der Internetseite des DKP-Parteivorstands am 24.6. mit einem ziemlich polemischen Rundumschlag zu antworten.

Leider war news.dkp nicht bereit, den Lesern auch die Kenntnis des Faktenmaterials selbst zu ermöglichen, gegen das Günter P. polemisiert, obwohl ich es ihnen zugeschickt hatte. Es ist deshalb zusammen mit meinen Anmerkungen dazu nur bei „kommunisten.de“ unter dem Menüpunkt Parteien – DKP – DKP-Forum nachlesbar

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