Oberösterreich: Rechtspartei FPÖ verdoppelt Ergebnis

Oberösterreich: Rechtspartei FPÖ verdoppelt Ergebnis

28.09.2015: Bei der Landtagswahl in Oberösterreich hat die rechtsextreme FPÖ ihre Stimmen auf 30,4% verdoppelt und liegt damit an zweiter Stelle hinter der konservativen ÖVP, die mehr als 10 Prozentpunkte verloren hat. Die SPÖ geht mit minus 6,6%-Punkten aus der Wahl. Die KPÖ kann leicht auf 0,8% zulegen und bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen ihr Mandat in der Landeshauptstadt Linz verteidigen. Damit setzt diese Landtagswahl in Österreich einen Trend fort, der in vielen Teilen Europas zu beobachten ist. Entgegen der verbreiteten Meinung, analysiert 'mosaik': "Es sind nicht die 'Flüchtlingsströme', die das Wahlergebnis in Oberösterreich erklären."

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PCF: Stimmen zum griechischen Wahlergebnis

PCF: Stimmen zum griechischen Wahlergebnis

23.09.2015: „Die wichtigste Lehre aus dieser Abstimmung ist, dass Syriza, die weiterhin die einzige linke Regierung in Europa ist, ein zentraler Gesprächspartner für alle diejenigen bleibt, die das Kräfteverhältnis verändern wollen“, erklärte der Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei und Vorsitzende der Europäischen Linkspartei, Pierre Laurent, zum Wahlergebnis in Griechenland. Laurent bewertete die Wiederwahl von Syriza und Alexis Tsipras als „eine Botschaft des Vertrauens in den begonnenen Kampf gegen die Sparpolitik“. Nach der Wahl vom 25. Januar und der Volksabstimmung im Juli hätten die Griechen damit „erneut ganz Europa gezeigt, dass sie den Kampf weiterführen“.

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Der linke Jeremy Corbyn hat es geschafft

Der linke Jeremy Corbyn hat es geschafft

14.09.2015: Der linke "Hinterbänkler“ Jeremy Corbyn hat es geschafft: er ist seit dem 12. September der neue Vorsitzende der britischen Labour Party. Während PODEMOS, die französische KP, DIE LINKE umgehend gratulierten, tut sich die SPD schwer mit dem Erfolg des linken Jeremy Corbyn.

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Zusammenschluss der „Linkseinheit“ mit der PCF

Zusammenschluss der „Linkseinheit“ mit der PCF

11.09.2015: Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 10. September am Sitz der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) in Paris haben der PCF-Nationalsekretär Pierre Laurent und Christian Picquet, der Vorsitzende von „Gauche Unitaire“ (GU - „Linkseinheit“) bekanntgegeben, dass die GU beschlossen hat, sich der PCF anzuschließen. Die Mitglieder der GU „werden normal ihren Platz im Leben der Partei und ihren Instanzen einnehmen“, erklärte Laurent. Der GU-Vorsitzende Picquet bezeichnete dies als einen „wichtigen politischen Akt“.

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Griechenland vor der Wahl

Griechenland vor der Wahl

09.09.2015: 19 Parteien und fünf Wahlbündnisse haben sich beim Höchstgericht Areopag für eine Teilnahme am Urnengang beworben. * SYRIZA hat eine Analyse der Rahmenbedingungen der Wahl und der Herausforderungen für eine neue Linksregierung veröffentlicht * Am Sonntagabend stellte Tsipras in Thessaloniki sein neues Wahlprogramm vor. * In den Meinungsumfragen hat SYRIZA schwer verloren und die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt nahezu gleich auf. * Die Pressekonferenz der Volkseinheit begann mit einer Botschaft des legendären Widerstandskämpfers Manolis Glezos. * Yanis Varoufakis lehnt eine Kandidatur als "fruchtlos" ab. Er konzentriert sich auf den Aufbau eines europäischen Netzwerks für den Kampf gegen die Austerität, denn "wenn es keine europäische Bewegung für die Demokratisierung der Euro-...

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