Belgien: Erfolg für PTB/PVDA

Belgien: Erfolg für PTB/PVDA

18.10.2012: Erheblich verbessern konnte die Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA) ihre Ergebnisse bei den Kommunal- und teilweise auch Regionalwahlen am Sonntag vor allem in den Regionen Lüttich und Antwerpen sowie in Brüssel. Die PTB errang in den Gemeinden 31 Abgeordnete und 17 Abgeordnete in den Distrikten von Antwerpen. Hinzu kommen 4 Abgeordnete in den Provinzen Antwerpen und Lüttich. Während ansonsten vor allem in Flandern die rechtspopulistische, separatistische „NV-A“ ihre Positionen teils zu Lasten der Christdemokraten und der flämischen Faschisten ausbauen konnte, liegt in der Wallonie die sozialdemokratische „Sozialistische Partei“ vorn.

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Partei der Arbeit: "Warum nicht europaweit handeln?“

Partei der Arbeit:

12.10.2012: "Ich möchte die dritte Position erläutern - unzweifelhaft eine Minderheitenposition -, nämlich unsere. ... Warum sollten wir nicht eine solche Maßnahme auf europäischer Ebene direkt gegen die Memoranden, die Haushaltsdiktate, die Privatisierungsanordnungen und die Angriffe auf die Renten als Alternative stellen", fragte Jo Cottenier , Mitglied des Politbüros der Partei der Arbeit Belgiens in seinem Beitrag (Anlage) bei der Beratung kommunistischer Parteien in Brüssel  am 1./2. Oktober. Diese Schlussfolgerung zog er aus der Entwicklung der Europäischen Union. Er führte aus, dass sich zu keinem Zeitpunkt des Europäischen Vereinigungsprozesses die Kommission und der Europäische Rat in so kurzer Zeit so viele Rechte selbst zugeeignet haben, wie dies in der jüngsten Zeit geschehen ...

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SpanierInnen protestieren gegen Sparpolitik

SpanierInnen protestieren gegen Sparpolitik

26.9.2012: Tausende Anhänger der Bewegung der "Empörten" versammelten sich am gestrigen Dienstag in Madrid vor dem Parlament. Sie demonstrierten gegen die Austeritätspolitik und forderten den Rücktritt der konservativen Regierung von Mariano Rajoy. Die Polizei antwortete mit Knüppeleinsätzen und Gummigeschossen. Zahlreiche DemonstrantInnen wurden verletzt. Die rechtskonservative Regierungspartei PP verglich die Aktion mit einem faschistischen Putschversuch, weil die Demonstranten versuchten, die Arbeit des Parlaments zu behindern. Demgegenüber erklärte die Parlamentariergruppe der Vereinigten Linken, dass sie in ihrer Arbeit nicht durch den friedlichen Protest bedroht oder behindert werde, sondern durch die "Obstruktion der Volkspartei PP". Der Zugang zum Parlament war durch 1.300 Polizist...

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Portugal: Ein beeindruckender Moment

Portugal: Ein beeindruckender Moment

18.09.2012: Das ist der "Beginn einer friedlichen Rebellion der Bevölkerung" und die Möglichkeit für Jedermann, zu sagen: "Es reicht!". Dies erklärten die Veranstalter der großen Manifestationen, die am Samstag in Portugal stattgefunden hatten. Der Abgeordnete der Portugisieschen Kommunistischen Partei (PCP), Miguel Tiago, bezeichnete diese Aktion als einen großen Moment, um den Kampf zu stärken.

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Frankreich: Nein zum EU-Fiskalpakt wird stärker

Frankreich: Nein zum EU-Fiskalpakt wird stärker

05.09.2012: Während anfänglich nur die Linksfront (Kommunisten, Linkssozialisten und andere antikapitalistische Linke) gegen die Ratifizierung des EU-Fiskalpakts im französischen Parlament Front machte und stattdessen eine Volksabstimmung forderte, weitet sich das Lager des Nein zu dem EU-Vorhaben inzwischen weiter aus. Am letzten August-Wochenende (25./26.8.) hatte die Linksfront ihren in der Universität von Grenoble veranstalteten „Bürgersommer“ mit rund 1 000 Teilnehmern genutzt, um den Startschuss für eine landesweite Kampagne für die Forderung nach einem Referendum über den Fiskalpakt zu geben.

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