Partei der Arbeit Belgiens - 13.000 diskutierten und feierten auf der ManiFiesta 2015

Partei der Arbeit Belgiens - 13.000 diskutierten und feierten auf der ManiFiesta 2015

23.10.2015: Gut 13.000 Gäste besuchten am 19. September die sechste ManiFiesta der Partei der Arbeit Belgiens in Bredene aan Zee. Debatten über den sozialen Widerstand in Europa mit Peter Mertens, dem Vorsitzenden der Partei, Arnold Schölzel von der Jungen Welt und Christos Giovanopoulos von Solidarity4All aus Griechenland, zur drohenden Klimakatastrophe und der Kampagne „Hart boven Hard“ (Herz statt Hart) fanden ebenso Zuspruch wie jene zu Griechenland, Palästina und der Rolle Chinas in  einer multipolaren Welt. Autorenlesungen, Musikalisches für fast jeden Geschmack, eine Ausstellung mit Werken des Malers Louis Deltour und vieles mehr manifestierten Kunst als Teil des aktuellen und historischen politischen Kampfes.

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Portugal: Staatspräsident blockiert linksorientierte Regierung

Portugal: Staatspräsident blockiert linksorientierte Regierung

23.10.2015: Obwohl die Linke einen Pakt zur Regierungsbildung schloss, hat Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva am Donnerstagabend seinen konservativen Parteifreund Pedro Passos Coelho mit der Regierungsbildung beauftragt. Es sei zu riskant, den Linksblock oder die Kommunisten zu nahe an die Macht kommen zu lassen, sagte er. Die Regierung hat keine Mehrheit im Parlament. Die Linke hat bereits Widerstand angekündigt und gibt der neuen Regierung keine lange Lebensdauer.

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Schweiz: Rechtsrutsch, aber auch PdA erstmals wieder im Nationalparlament

Schweiz: Rechtsrutsch, aber auch PdA erstmals wieder im Nationalparlament

21.10.2015: Die SchweizerInnen haben am vergangenen Wochenende den Nationalrat und den Ständerat neu gewählt. Der erwartete Rechtsrutsch ist eingetreten. Der Wahlkampf war durch die Fremdenfeindlichkeit der Schweizerischen Volkspartei (SVP) geprägt, die erwartungsgemäß dazu gewann und wieder stärkste Partei wurde. Auch die rechtsliberale FDP konnte leicht zulegen. Die Sozialdemokratische Partei (SP) musste Verluste hinnehmen, bleibt aber zweitstärkste Partei. Überraschung: Die Partei der Arbeit (PdA) konnte erstmals wieder ein Nationalratsmandat gewinnen.

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Neue gewaltsame Auseinandersetzungen in Israel und Palästina

Neue gewaltsame Auseinandersetzungen in Israel und Palästina

20.10.2015: Seit Tagen wird in den deutschen und europäischen Leitmedien von einer neuen Welle der Gewalt“ in Israel, dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen geschrieben. „Radikale palästinensische Jugendliche“ begehen angeblich reihenweise „Messerattacken“ auf friedliche Israelis und verbreiten damit Angst und Schrecken. Manche sprechen vom Beginn einer „dritten Intifada“. Diese „Nachrichten“-Wiedergabe ist völlig einseitig.

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Portugal: Regierungsbildung weiterhin offen

Portugal: Regierungsbildung weiterhin offen

18.10.2015: Es liegt an der Sozialistischen Partei (PS), ob in Portugal die Konservativen durch eine linksorientierte Regierung abgelöst oder mit der PS als Juniorpartner weiter regieren können. Bis zum Ende der Woche werde man sehen, ob die Grundlage für eine gemeinsame Regierung der Linken vorhanden sei, hatte PS-Parteichef Antonio Costa nach den Gesprächen mit den Kommunisten und dem Linksblock gesagt. Das 'Handelsblatt' zeigt sich schockiert und fragt "Wird Portugal das zweite Griechenland?". Jetzt hat die PS am Samstag den Konservativen einen Vorschlag für eine gemeinsame Regierung geschickt, während PS-Chef Antonio Costa die Konservativen im Fernsehen massiv angriff.

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