Werner Hänsel zum UZ-Interview mit Patrik Köbele

27.12.2017: Werner Hensel, Bezirksvorsitzender DKP Niedersachsen, schrieb zum UZ-Interview mit Patrik Köbele folgenden Brief an den PV und die UZ-Redaktion:

Jetzt ist mir klar, was mit dem Vorwurf an die DKP Südbayern gemeint war, sie hätten sich nicht an Beschlüsse gehalten. Bis jetzt konnte mir niemand die Frage beantworten, welcher weitere PV-Beschluss außer der Beteiligung an den Bundestagswahlen gemeint ist. Patrick Köbele hat für Aufklärung gesorgt: Die Südbayern hatten beschlossen, einen Teil der Beiträge nicht mehr abzuführen, dies aber nicht getan, oder so heimlich, dass es erst nach "Übernahme und Prüfung der Kasse" festgestellt werden könne. Würde dafür nicht die Prüfung der Zahlungseingänge beim PV reichen?

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Beschluss Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Niedersachsen zur Zusammenarbeit in der DKP

21.12.2017: Auf der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Niedersachsen am 9.12.2017 wurde folgender Beschluss gefasst:

Zusammenarbeit in der DKP Niedersachsen

Die politische Praxis der einzelnen Grund- und Kreisorganisationen in Niedersachsen ähnelt sich: Sie wird im Wesentlichen bestimmt von den politischen Verhältnissen vor Ort, der Verankerung der Genossinnen und Genossen in Betrieben, Stadtteilen oder übergreifenden Bündnissen, von den personellen und logistischen Möglichkeiten der Partei - und nur nebensächlich von der Haltung der jeweiligen Gruppe bzw. der jeweiligen GenossInnen zur parteiinternen Auseinandersetzung.

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Zentrale Schiedskommission beschließt Freibrief für den PV

18.12.2017: Zugegeben. Die ZSK stand unter gewaltigen Druck. Sie musste den Beschluss, den Bezirksvorstand Südbayern über einen Auflösungsbeschluss der Bezirksorganisation abzusetzen, als mit den Statuten der DKP übereinstimmend rechtfertigen und den Antrag auf Wahrung statuarischer Rechte durch den BV Südbayern zurückweisen. Herausgekommen ist ein Beschluss, den man als peinlich, gruselig und als statutenwidrig beurteilen muss.

Den Beschluss der ZSK kommentiert Rainer Dörrenbecher

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Stellungnahme des Bezirkssekretariates der DKP-Saarland zum „Appell an die Mitglieder DKP“ des Sekretariates des Parteivorstandes

15.12.2017: Am 7. 12. 17, haben wir im Sekretariat des Bezirksvorstandes neben der Diskussion und Beschlussfassung einer Erklärung zur Haushaltspolitik der Saar-Groko (siehe „Haushalt der Groko im Saarland – Kein Konzept für die Zukunft des Saarlandes - Dringende Probleme bleiben auf der Strecke“) auch den „Appell an die Mitglieder der DKP“ diskutiert. Dieser war am 28.11. in einer Info des Parteivorstandes an die Bezirksvorstände zugestellt worden. In der UZ vom 1.12. erschien dieser Text als „ An die Mitglieder der DKP “ ohne die Kennzeichnung „Appell“.

Wir beschäftigten uns insbesondere mit der Frage, welche Intentionen darin zu erkennen und welche Wirkungen von ihm zu erwarten sind.

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Eine notwendige Gegendarstellung zu einem UZ-Interview

08.12.2017: Ein Interview mit Tom Talsky in der UZ vom 1.12.2017 unter der Überschrift „Handlungsfähig werden“ enthält Unterstellungen und falsche Behauptungen, die so nicht unwidersprochen bleiben können.
Darin wird behauptet, „zu der statutenwidrigen Bezirksdelegiertenversammlung in Südbayern“ seien „nicht mal alle südbayerischen Gruppen eingeladen worden“.

Das ist falsch. Richtig ist vielmehr, dass sowohl auf der Internetseite des Bezirks sowie in mehreren Rundbriefen mit der Bezirksseite fristgerecht, mit Angabe eines Tagesordnungsvorschlages und eines Antragsschlusses und eines Delegiertenschlüssels alle Gruppen eingeladen waren.

Leider hat die UZ eine Anzeige abgelehnt, mit der wir zusätzlich zur Bezirkskonferenz einladen wollten.

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