Zum Verlauf des Gespräches von TeilnehmerInnen des Netzwerkes kommunistische Politik und dem Sekretariat des PV der DKP 17. Februar 2018

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23.02.2018: Am 17.02. fand das Treffen zwischen Mitgliedern des Netzwerkes kommunistische Politik und dem Sekretariat der DKP in Essen statt. Vom Netzwerk nahmen teil: Detlef Fricke, Thomas Hagenhofer, Werner Hensel, Jürgen Köster, Ursel Möllenberg, Isa Paape, Axel Seiderer und Klaus Stein. Nach dem Treffen gaben sie folgende Erklärung zum Verlauf des Gesprächs ab:

Das Sekretariat erwartete von den Netzwerk-Vertretern eine Aussage zum Thema "Strömungspartei". Es herrschte Übereinstimmung darüber, dass wir kein Interesse an einer Verfestigung von Strömungen haben, es allerdings eine Menge von unterschiedlichen Positionen in der Partei gebe.

Unser Vorschlag, Wege aufzuzeigen, um weitere Austritte aus der Partei zu verhindern, wurde nicht aufgenommen.

Wir stellten die Folgen des Unvereinbarkeitsbeschlusses für die Politikfähigkeit und organisatorische Struktur der Partei dar und machten darauf aufmerksam, dass sich mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss die Krise der DKP dramatisch verschärfen könnte.

Wir machten den Vorschlag für eine Kommission und kündigten an, dass bundesweite Treffen des Netzwerkes in Zukunft öffentlich durchgeführt werden.

Das Sekretariat verlangte konkrete Beispiele dafür, dass GenossInnen nicht ihre Meinung vertreten konnten und benachteiligt wurden.

Das Sekretariat verlangte, über einen Zeitplan zur Auflösung des Netzwerkes zu beraten, ohne Voraussetzungen für eine Überflüssig-machen des Netzwerkens zu schaffen.

Als die Vertreter des Netzwerkes dieser Aufforderung nicht nachkamen, wurde die Beratung von Patrick Köbele unterbrochen.

Danach kündigten die Netzwerk-Vertreter an, auf der Internetseite kommnet.de nach der Veröffentlichung des Aufrufes "Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln" und dieser „Positionen“ die weitere Diskussion um die Parteiauseinandersetzung erst einmal zu beenden.

Das Sekretariat nahm dies zur Kenntnis. Patrick Köbele werde die Ergebnisse des Gespräches der PV-Tagung am Freitag, 2. März vortragen. Das Sekretariat habe nur das Mandat, über einen Zeitplan zur Auflösung des Netzwerkes zu beraten. Da es von uns dazu keine Vorschläge gebe, werde die Beratung beendet. Das Sekretariat sei der Arbeitsausschuss des PV und könne nur im Rahmen des Auftrages tätig sein.

So endete die Beratung nach 1 1/2 Stunden.


 

Zur Vorgeschichte:

Mail des PV an Detlef Fricke

An das Netzwerk kommunistische Politik in der DKP
Lieber Detlef, liebe Genossinnen und Genossen,

leider habt Ihr bislang auf unsere vielfach gemachten Gesprächsangebote zur Überwindung der jetzigen Situation nicht geantwortet, sondern mit der neuerlichen Unterschriftensammlung einen anderen Weg gewählt.

Deswegen wollen wir unser Angebot konkretisieren und Termine fu¨r mögliche Gespräche vorschlagen.

Wir gehen dabei davon aus, dass uns allen daran gelegen ist die jetzige Situation zu u¨berwinden und fu¨r die Zukunft einen Weg zu finden, der die Wiederherstellung des gemeinsamen Handelns mit der Fu¨hrung der notwendigen inhaltlichen Debatten verbindet. Aus unserer Sicht lässt sich dieser Prozess noch vor dem 22. Parteitag einleiten.

Unser Vorschlag ist, dass wir uns treffen,

Als Termine schlagen wir Euch den 26. Januar 2018, ab 17:00 Uhr oder den 17. Februar 2018, ab 16:00 Uhr vor.

Wir werden versuchen von unserer Seite mit dem gesamten Sekretariat des Parteivorstands teilzunehmen. Wir schlagen vor, dass Ihr Eurerseits bis zu 7 Genossinnen und Genossen bestimmt, die an dem Treffen teilnehmen sollen.

Antwort

Liebe Genossinnen und Genossen, lieber Patrik,

zu Eurer Einladung zu einem Gespräch wollen wir zunächst einmal anmerken, dass die Aussage, wir hätten uns auf vielfach gemachte  Gesprächsangebote zur Überwindung der jetzigen Situation nicht gemeldet,  unzutreffend ist. Gesprächsangebote seitens des Sekretariats sind uns nach dem Gespräch vom 21. Mai 2017 nicht  gemacht worden.

Wir wollen den von Euch vorgeschlagenen Termin, den 17.02.2018, 16.00 Uhr, in der Hoffnungstraße wahrnehmen.

Wir möchten gerne in diesem gemeinsamen Gespräch folgende Fragen diskutieren, nämlich:

Wir wollen unser Gespräch nicht auf organisationspolitische Fragen reduzieren, für uns stehen politische Fragen im Vordergrund, hierbei ist es die gemeinsame Aufgabe aller Kommunistinnen und Kommunisten, Schritte zur Veränderung des Kräfteverhältnisses in der Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit zu entwickeln. Dies bedeutet, dass solche konkreten gemeinsamen Schritte Gegenstand unseres Gesprächs sein sollten.

Ein Unvereinbarkeitsbeschluss verhindert unserer Auffassung nach eben all dies, d.h. die gemeinsame Diskussion unterschiedlicher Positionen und ein Handeln von Kommunistinnen und Kommunisten, das den politischen Anforderungen gerecht wird. Ein solcher Unvereinbarkeitsbeschluss ist auch zur Klärung politischer Fragen völlig ungeeignet.

Wir greifen die verschiedenen Vorschläge und Initiativen aus der Partei auf, eine Kommission zu bilden, um Wege aus der kritischen Situation der DKP zu finden.

Wir gehen davon aus, dass es über das Ergebnis des Gesprächs eine gemeinsame Erklärung mit der Darstellung der gemeinsamen und der unterschiedlichen Positionen gibt und diese in der Partei veröffentlicht wird.

Antwort PV

Lieber Detlef, liebe Genosinnen und Genossen,

wir haben bei der PV-Tagung über das geplante Treffen und Deine/Eure Antwort auf unsere Einladung beraten.

Im PV wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass folgende Fragen die Agenda des Treffens sein sollen:

Wir erwarten Euch dann, wie vorgeschlagen, am 17.2.2018 um 16:00 Uhr in der Hoffnungstraße 18 in Essen.

Das Ergebnis

Stellungnahme zum Verlauf des Gespräches von den TeilnehmerInnen des Netzwerkes kommunistische Politik siehe oben

Die Erwartung, dass es über das Ergebnis des Gesprächs eine gemeinsame Erklärung mit der Darstellung der gemeinsamen und der unterschiedlichen Positionen gibt und diese in der Partei veröffentlicht wird, hat sich nicht erfüllt.

Der PV veröffentlicht nicht den Appell und auch nicht die Stellungnahme der Vertreter des Netzwerks. In einem UZ-Artikel, der auch auf news.dkp.de veröffentlicht wird, erklärt Wera Richter: