Uli Sander: „es wäre nun der richtige Zeitpunkt gekommen, zur Wahl der Linken aufzurufen“

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15.09.2017: Auf den aktuellen Newsletter Nr. 4 der DKP Ruhr-Westfalen zum Bundestagswahlkampf antwortete Uli Sander, Dortmund:

Liebe Marion, liebe Genossinnen und Genossen,

ich weiß, ich stoße vermutlich auf taube Ohren, aber mein Gewissen möchte ich doch erleichtern.

Ich würde es mir später selbst vorhalten, nicht alles getan zu haben, was nötig wäre.

Ich meine, es wäre nun der richtige Zeitpunkt gekommen, zur Wahl der Linken aufzurufen, auf dass die profaschistische AfD nicht auch noch drittstärkste Kraft wird und somit Oppositionsführerin.

Patrik gab die Losung aus: Es ist ja nicht so schlimm mit der Rechtsentwicklung, daher könne man die DKP-Eigenkandidatur – und damit, wie ich meine, die Ablenkung vom wichtigsten: gegen AfD – verantworten.

Sie ist nicht zu verantworten. Das zeigte sich schon bei der NRW-Wahl. Wollt ihr einfach sagen:

Augen zu und durch?

Mit sozialistischen Grüßen

Ulli Sander

Aber noch nicht einmal dort, wo die DKP nicht kandidiert, konnte sich der PV zu einer Wahlempfehlung für die Partei Die Linke entscheiden. Stattdessen wird auf news.dkp ein Wahlaufruf der KKE für die DKP unkommentiert veröffentlicht, in dem es heißt:

Die Wähler "dürfen der Partei Die Linke, der Politik des Kompromisses mit der kapitalistischen Ausbeutung und der imperialistischen EU, mit den Millionen Neu-Armen und Arbeitslosen kein Vertrauen schenken. Diese Partei hat sich durch ihre Regierungsbeteiligung in einigen Bundesländern als ein guter Verwalter für das Kapital bewiesen."

Und Paul Rodermund schreibt ebenfalls auf news.dkp:

"Die DKP hat sich auf ihrem 21. Parteitag nach längerer wahlpolitischer Abstinenz entschieden, zum Bundestag zu kandidieren. Eine Minderheit in der Partei ruft dennoch zur Wahl der Linkspartei auf und verweigert teilweise sogar die Unterschrift für den Wahlantritt der DKP. Sie meinen angesichts der Rechtsentwicklung und der wachsenden Kriegsgefahr sei eine Bündelung der Linkskräfte oberstes Gebot und darum gelte es die Linkspartei als Stimme des außerparlamentarischen Widerstands zu stärken".

Auch er warnt vor der Wahl der Linkspartei:

"Der Linkspartei kommt im Spektrum bürgerlicher Politik objektiv die Funktion zu, Widerstandskräfte einzubinden, statt den Klassenkampf voranzubringen."

 

Michael Maercks