Meinungsäußerung zum Positionspapier (Werner Hellmund)

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Die Absicht, in Vorbereitung des kommenden Parteitages unserer Partei politisch-ideologische Probleme zu diskutieren findet meine ausdrückliche Unterstützung. Zum vorliegenden Dokument “Den Gegenangriff organisieren - die Klasse gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus mobilisieren” habe ich einige Einwände, die eine Unterzeichung desselben bisher verhinderte.

Nachfolgend sollen meine diesbezüglichen Gedanken kurz dargestellt werden.

Sinn und Zweck des Dokuments sind nicht eindeutig bestimmt bzw. erkennbar. Es wird von einem Antrag an den 19. Parteitag gesprochen, der zu einer klareren marxistisch-leninistischen Positionierung der Partei zur Weltwirtschaftskrise und zu den Aufgaben  der Kommunisten führt. Des weiteren ist von einem Krisenaktionsprogramm und von einem Sofortprogramm die Rede. Unabhängig von der unterschiedlichen Zweckbestimmung wird sie in keinem Falle durch den nachfolgenden Text belegt. Die Aussagen zur Krise sind nicht überzeugend und bleiben hinter den bekannten marxistisch-leninistischen Positionen zurück. Der Begriff  “Krisenaktionsprogramm” für das durch den Parteitag zu beschließende Dokument ist nicht eindeutig. Es lässt sowohl Aktionen für als auch gegen die Krise zu und ist somit nicht verwendbar. Die aktuellen Schwerpunktaufgaben des politischen Kampfes als Sofortprogramm zu bezeichnen, ist nicht zwingend notwendig.

weiter siehe Anhang