Es droht ein Bruch mit der bisherigen Politik

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dkp_pt20_heinz_stehr_2213Schriftlich eingereichter Diskussionsbeitrag von Heinz Stehr, Schleswig-Holstein

Der 20. Parteitag stellt eine Herausforderung für uns Kommunistinnen und Kommunisten, in dieser Zeit der umfassendsten, weltweiten Krise des Kapitalismus, seit den 20ger Jahren des letzten Jahrhunderts, dar.

- Das Signal dieses Parteitages sollte vor allen die neu gestärkte Politikfähigkeit der DKP sein. Wir müssen weitere Antworten auf die Herausforderungen dieser Krise, Alternativen dazu und die gesellschaftlichen Perspektive des Sozialismus erarbeiteten, auch um deutlich wahrnehmbarer in Diskussionen und Aktionen präsent zu sein.

- Die DKP kann dazu auf viel Erfahrungen und Kenntnisse zurückgreifen und wirksame politische Initiativen entwickeln.

- In dieser Situation gibt es vielfältige politische Gefahren aber auch Chancen. Die Möglichkeiten wachsen, wenn wir konstruktive Angebote formulieren, die diskutabel in Bewegungen sind und vor allem außerparlamentarisches Handeln stärken.

- Dagegen steht die Gefahr dass dieser Parteitag vor allem die Zuspitzung der innerparteilichen Auseinandersetzungen öffentlich machen wird. Es droht ein Bruch mit der bisherigen Politik und Praxis der Partei. Das wäre ein Fehler mit weit reichenden Folgen.

Die DKP hat in den 45 Jahren ihrer Existenz bewiesen, dass auch unter schwierigen Bedingungen, wie 1968 oder 1989/90, Politikfähigkeit erarbeitet und umgesetzt werden konnte. Mit den Düsseldorfer Thesen 1969, dem Mannheimer Parteiprogramme wurden Weichenstellungen vorgenommen, die weit über unserer Parteirahmen hinaus auf, und in die Gesellschaft hinein, wirkten.

weiter siehe Redemanuskript

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