Liebe Genossinnen und Genossen,
der Parteitag hat den sog. Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst. Wir befürchten, dass dieser Beschluss für einige Genossinnen und Genossen der "Tropfen" ist, der "das Fass zum Überlaufen bringt" und sie ihren Austritt aus der Partei erklären. Jeder Austritt wird die politische Handlungsfähigkeit unserer Partei weiter verringern. Deshalb unsere Bitte: Lasst uns darüber diskutieren, ob der Beschluss unserer Bezirksdelegiertenkonferenz vom Dezember 2017 weiter die Grundlage der Zusammenarbeit in unserer Bezirksorganisation ist.
In dem Beschluss heißt es
"Die politische Praxis der einzelnen Grund- und Kreisorganisationen in Niedersachsen ähnelt sich: Sie wird im Wesentlichen bestimmt von den politischen Verhältnissen vor Ort, der Verankerung der Genossinnen und Genossen in Betrieben, Stadtteilen oder übergreifenden Bündnissen, von den personellen und logistischen Möglichkeiten der Partei - und nur nebensächlich von der Haltung der jeweiligen Gruppe bzw. der jeweiligen GenossInnen zur parteiinternen Auseinandersetzung.
Das wollen wir so fortsetzen! Ein Unvereinbarkeitsbeschluss, wie er zum kommenden Parteitag vorgesehen ist, wird die noch vorhandene Handlungsfähigkeit annähernd aller Grund- und Kreisorganisationen in unserer Bezirksorganisation beeinträchtigen oder auch vollkommen zerstören. Die Diskussion unterschiedlicher politischer Positionen ist damit kaum noch möglich. Und: Einem Teil unserer Partei wird signalisiert: Ihr seid in dieser Partei nicht mehr erwünscht. Wir wollen unsere gemeinsamen, nicht strittigen politischen Vorhaben auch gemeinsam realisieren."
Damit befinden wir uns im Widerspruch zu einem Beschluss des Parteitages. Diesen Widerspruch wollen wir mit allen Genossinnen und Genossen diskutieren und kollektive Schlussfolgerungen ziehen. Deshalb werden wir dem Bezirksvorstand vorschlagen, eine außerorentliche Bezirksdelegiertenkonferenz einzuberufen, in der wir die Grundlagen unserer Zusammenarbeit klären. Das halten wir für den besseren Weg als individuelle Schlussfolgerungen in Form von Austritten oder Rückzug aus der politischen Arbeit.
Mit solidarischen Grüßen Werner Hensel, Inge Scharna, Achim Bigus