In der UZ vom 21. 5. ist eine hervorgehobene grafische Darstellung mit der Aussage: Wer Baerbock wählt, wählt Krieg.
Das ist aus verschiedenen Gründen politisch falsch ,es zeugt von mangelnden historischen Kenntnissen wenn Ernst Thälmanns Warnung vor der Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten geschichtsvergessen genutzt wird um auf falsche Positionen in der Frage Krieg / Frieden bei den Grünen hinzuweisen. Die Kritik von Kommunist Innen an vielen politischen Positionen der Grünen insbespondere ihrer Unterstützung der Nato Aggression gegen Jugoslawien ist durch vielfältige Veröffentlichungen zu belegen. Es kommt jedoch einer Verharmlosung imperialistischer Kriegspolitik gleich, wenn heute ein solcher Vergleich hergestellt wird. Es lohnt sich das neu aufgelegte Buch von Kurt Bachmann " Wir müssen Vorkämpfer für die Menschenrechte sein," zu lesen um diese unhaltbare Aussage zurückzuweisen.
Wenn Michael Grüß , Bezirksvorsitzender der DKP Brandenburg dann noch in seiner Rede in Torgau konstatiert , daß wir aktuell in einer Vorkriegssituation leben so stellen sich mir einige Fragen:
Was unterscheidet die heutige Situation von der Zeit des Kalten Krieges,der Kuba- Kriese, der Zeit der gefährlichen Nachrüstung der Nato und der Zeit nach dem Zusammenbruch und der Zerschlagung des Sozialismus nach 1989, wieso ist heute eine akute Vorkriegssituation und wieso war es zu jener Zeit nicht?
Hat der entscheidende Teil des transnationalen Großkapitals entschieden die Ziele imperialistischer Politik mit einem Krieg unter Bedingungen vom möglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen zu führen,oder setzt er zur Zeit vor allem auf politische und ökonmische Machtmittel ? Ein Krieg der Nato in Eurupa gegen Rußland und gegen die VR China ist mit der Gefahr der Existenzvernichtung der Menschheit verbunden!
Natürlich ist Krieg eine reale Gefahr und es kann zu einer Vorkriegssituation kommen. Wäre nicht gerade zur Abwehr einer solchen Gefahr eine möglichst breite gesellschaftliche Allianz nötig die bereits heute geschaffen werden muß, unabdingbar gerade durch Kommunist Innen maßgeblich mit gestaltet?
Was lernen wir aus den Fehlern unserer Geschichte, z. B. der Sozialfaschismusthese? wir müssen das Einigende zur Abwehr großer Gefahren in den Mittelpunkt stellen, das verlangt auch die solidarische Debatte und die Formulierung von Standpunkten. Wer an die Stelle notwendiger Debatten Beschimpfungen und Abgrenzungen setzt hinterläßt bestenfalls den Eindruch, sich der eigenen Auffassungen nicht sicher zu sein.
Wir lernten auch erneut aus unserer Geschichte wie nötig die eigene Reflektion von politischen Fehlern ist und wie wichtig eine öffentliche Korrektur ist.Das wäre jetzt ein nötiger Schritt diese Aussagen in der UZ und durch Michael Grüß zurück zu weisen.
Heinz Stehr, Elmshorn