27.05.2017: Christian Koberg verstarb am 22. Mai in seiner Heimatstadt Kiel im Alter von 70 Jahren. Christian kam schon als Kind mit Kommunisten in Kontakt, 1962 wurde er mit 16 Jahren Mitglied der illegalen KPD. Er war Mitorganisator der ersten Ostermärsche in Hamburg und Schleswig-Holstein. 1968 gehörte er zu den Initiatoren für die Neukonstituierung der DKP in Schleswig-Holstein, in der er später verschiedene Funktionen auf Bezirksebene ausfüllte.

25.05.2017: In einigen Beiträgen zur Bedeutung der antimonopolistischen Demokratie für die Politik unserer Partei, die auf einem exponierten Platz auf news.dkp veröffentlicht sind, gibt es Positionen, zu denen ich hier Stellungnahme beziehen muss. Ich kann mich auf Grund der Kürze dieses Artikels dabei nur auf Ausschnitte der Beiträge beziehen. Im Fokus stehen dabei die Ausführungen von Blach und Rodermund „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ sowie von Spanidis u.a. „Worum geht es bei den Diskussionen in DKP und SDAJ?“ Gegen die Intentionen der Autoren in diesen beiden Beiträgen, das gültige Parteiprogramm grundsätzlich in Frage zu stellen, melde ich meinen Widerspruch an!

06.05.2017: Die DKP kandidiert bei den Landtagswahlen in NRW am 14. Mai mit einer eigenen Landesliste und in einigen Kreisen auch mit Direktkandidaten. In der Stadtzeitung der DKP Solingen ,die am 1. Mai verteilt wurde, haben Solinger Kommunistinnen und Kommunisten auf der Titelseite erklärt, warum sie diesmal nicht die eigene Partei wählen, sondern die Partei Die Linke. Am Mittwoch, den 10. Mai wird es eine Wahlkundgebung der Partei Die Linke mit Sahra Wagenknecht und Özlem Demirel, Spitzenkandidatin in NRW, geben. Die DKP Solingen wird auf Einladung der Linken mit einem eigenen Info-Stand vertreten sein, die Stadtzeitung verteilen und für die Wahl der Partei Die Linke werben.

30.04.2017: Im Vorfeld des G20 Treffens Anfang Juli in Hamburg werden aktuell wüste Szenarien in die Öffentlichkeit lanciert, um mögliche Protestierer zu verunsichern, einzuschüchtern und vom Protest abzuhalten. Wenig wird über politische Ziele und Inhalte des G20 Treffens informiert, und noch weniger über geplante inhaltliche Veranstaltungen aus den verschiedenen Gegen bewegungen. Die „Gewaltfrage“ ist Thema Nr.1. Es werden 100.000 Demonstrantinnen und Demonstranten prognostiziert, darunter Autonome, „gewaltbereite Linksextremisten“ und allgemein Chaoten. Hamburg müsse vor der Zerstörung gerettet werden, scheint die Herausforderung zu sein, wenn man den Boulevardzeitungen glaubt. Geplant sind Gefangenensammelstellen, Verbringung in den auf der Elbinsel Hanöversand befindlichen Knast, Schnellurteile. Übungen der Polizei finden statt, und die Bundeswehr soll wie in Heiligendamm beim G8 Treffen einbezogen werden.

25.03.2017: In einem UZ-Artikel vom 24.2.2017 erklären Björn Blach und Paul Roedermund die Orientierung auf eine „antimonopolistische Demokratie“ für unrealistisch, weil sie vor 40 Jahren unter „völlig anderen Kräfteverhältnissen“ entwickelt worden sei und heute in Diskrepanz zur aktuellen Lage der Klassenkämpfe stehe. Sie tragen damit nicht unerheblich bei zu einer von ihnen beklagten innerparteilichen Unklarheit über den Weg zum Sozialismus, machen aber an erster Stelle „schwammige, teils unmarxistische Formulierungen im gültigen Programm“ dafür verantwortlich, um damit Kurs zu nehmen auf eine grundlegende Veränderung der Partei und des Programms.

14.3.2017 - Die Versammlung von DKP-Mitgliedern des Bezirks Südbayern, zu der der Parteivorstand am 11.3. nach München eingeladen hatte, brachte keine Verständigung darüber, wie mit den „tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten" verfahren werden soll. Den jeweiligen Eingangsreferaten des Bezirkssprechers der DKP Südbayern, Walter Listl, und des Parteivorsitzenden Patrik Köbele folgte eine weitgehend kontroverse Diskussion der etwa 80 anwesenden DKP-Mitgliedern.

18.03.2017: Der Parteivorstand der DKP hatte auf seiner 6. PV-Tagung beschlossen, die Mitglieder der Bezirksorganiosation Südbayern zu einer Versammlung eingeladen. Wir dokumentieren das Eingangsreferat von Walter Listl, Bezirkssprecher der DKP Südbayern.

12.03.2017: Beschluß der BDK Schleswig – Holstein vom 11. 3. 2017
Seit dem 20. Parteitag der DKP vertiefen sich die innerparteilichen Konflikte. Die Politik der jetzigen Parteivorstandsmehrheit setzt mit den Beschlüssen des 21. Parteitags, der 5. und 6. PV Tagung auf Konfrontation und Ausgrenzung. das muss gestoppt werden.

Die DKP ist als bundesweite Partei in ihrer Existenz bedroht!

• Die DKP ist in ihrer politischen, programmatischen und statuarischen Verfasstheit unbedingt nötig, in dieser Zeit sich entwickelnder Widersprüche, von Konfrontationen und von dieser, den Mensch und die Natur in der Existenz gefährdenden, kapitalistischen Weltordnung.
• Die BRD ist ein mitentscheidender Faktor dieser Weltordnung, sie durch kommunistische und linke Politik zu verändern, ist  daher auch gelebter Internationalismus!
• Die Existenz und die politische Wirkung der DKP ist von innerpolitischer aber auch von internationaler Bedeutung.
• Die DKP ist ein historisch gewachsener pol. Subjekt in dem  die besten Traditionen der Arbeiterbewegung und des gesellschaftlichen Fortschritts mit aufgehoben sind.
• Die DKP ist ein nötiger Bestandteil vieler Bewegungen und gesellschaftlicher Kämpfe dieser Zeit, die marxistische Position ist ein belebendes, orientierendes und unversichtbares Element vieler Kämpfe!

Jetzt ist eine Politik und ein Herangehen gefordert, das eine Umkehr von der Konfrontation zur kollektiven Debatte ermöglicht.

Die DKP Schleswig - Holstein fordert einen demokratischen, gleichberechtigten, innerparteilichen Dialog, der auch in der UZ stattfinden muss, um damit für alle Mitglieder die Position nachvollziehbar darzustellen. Die Debatte sollte auch Positionen zum gültigen Parteiprogramm und zum Statut darstellen.