10.03.2017: Björn Bach, DKP-Vorsitzender in Baden-Württemberg, und Paul Rodermund, Mitglied des Parteivorstands und Leiter der Jugendkommission der DKP, beschäftigen sich in einem Beitrag zur Strategiedebatte der DKP mit dem Weg zum Sozialismus (s. Anlage). Es geht auch um die  „Antimonopolistische Demokratie“. Sie gebrauchen mehrfach diesen Begriff. Im gültigen Parteiprogramm von 2006 gibt es den Begriff „antimonopolistische Demokratie“ überhaupt nicht. Es wird nicht wahrgenommen, dass das Programm 2006 weiter entwickelt wurde. Es heißt: „Durch antimonopolistische Umwälzungen den Weg zum Sozialismus öffnen“. Dies ist nicht nur eine andere Formulierung.

04.03.2017: Am 23. Februar ist Günter Judick nach langer und schwerer Krankheit im Alter von 87 Jahren verstorben. Gebürtig im Bergischen Land, wo er auch zeitlebens gelebt und gewirkt hat, wurde er im Mai 1945 Mitglied der KPD. Günter arbeitete zunächst als Redakteur und studierte anschließend Geschichte an der Karl-Marx-Hochschule in Leipzig und an der Berliner Humboldt-Universität. Seit 1948 in verschiedenen Funktionen in der KPD und ab 1968 in der DKP tätig, war er langjähriger Leiter der DKP-Geschichtskommission. Als langjähriges Mitglied der IG Metall-Vertreterversammlung Velbert setzte er sich beharrlich für die Aktionseinheit der Arbeiterklasse ein; von 1999 bis 2014 war er Stadtrat für die offene Liste der PDS / DIE LINKE.

03.02.2017: Rolf Jürgen Priemer („Rolli“) ist am 29.1.2017 im Alter von 76 Jahren in Bonn nach längerer Krankheit verstorben. Rolli kommt aus einer kommunistischen Familie in Bremen, seine Mutter Lisbeth de Vries war eine bekannte kommunistische Persönlichkeit, voller Kraft und Temperament kämpfte sie für die sozialen und politischen Rechte der Arbeiterklasse. Sie prägte Rolli schon in früher Kindheit und Jugend. In den harten Jahren der Nachkriegszeit lernte Rolli die Folgen des Krieges kennen. Not, Armut und auch Hunger waren ständige Begleiter vieler Familien.

22.01.2017: Seit dem 20. Parteitag der DKP entwickelt sich erneut eine existenzgefährdende Krise der DKP. Aktuell werden Beschlussfassungen und Maßnahmen durch die Parteivorstandsmehrheit angedacht und zur Beschlussfassung vorbereitet, die Ausgrenzungen der Mitglieder bedeuten würde, die den Entwicklungsweg der DKP nach dem 20. Parteitag kritisieren und aus der Sicht der bis dahin gültigen programmatischen, organisatorischen und politischen Verfasstheit der DKP die Richtungsänderung der Partei ablehnen.

Käme es zu Unvereinbarkeitsbeschlüssen und Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel der Ausgrenzung von Mitgliedern, die für sich in Anspruch nehmen, auf der Grundlage des Programms und Statuts Politik zu entwickeln, würde dies eine Schwächung bedeuten, die für die DKP als bundesweite Partei mit bisherigen Strukturen und einer Wochenzeitung das Ende bedeuten könnte.

14.01.2017: Der langjährige Vorsitzende  der DKP Herbert Mies verstarb in der Nacht vom 13 auf den 14 Januar 2017. Erwurde 87 Jahre alt. Sein biografisches Buch "Wir hatten ein Ziel vor den Augen" schildert sein politisches Leben in vielen Episoden. Als er 1973 Kurt Bachmann als Vorsitzender der DKP ablöste, war eines seiner wichtigsten politischen Projekte die Erarbeitung des Mannheimer Parteiprogramms der DKP. In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischen Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren.

Wir dokumentieren die Erklärung von Christian Koberg:

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie bereits auf der Bezirksmitgliederversammlung angekündigt, erkläre ich hiermit meinen Rücktritt von den Funktionen als Sprecher und Bezirkskassierer der DKP in Schleswig-Holstein.

Ich bin 1962 in die illegale Kommunistische Partei Deutschlands eingetreten, habe sehr aktiv in diesem Zeitraum Bündnisarbeit geleistet und war 1968 aktiv an der Neukonstituierung und Entwicklung der DKP und der Gründung der SDAJ beteiligt. Bin also 64 Jahre Mitglied der kommunistischen Bewegung, in der ich immer Funktionen auf den unterschiedlichsten Ebenen wahrgenommen habe und versucht habe, sie so gut wie möglich zu realisieren. Deshalb fällt mir dieser Schritt nicht leicht ist aber aus meiner Sicht notwendig.

Auf seiner Sitzung am 10. Dezember hat der Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz folgende Stellungnahme zum Beschluss der 6. Tagung des DKP-Parteivorstands zur Parteiauseinandersetzung gefasst:

1. Der Parteivorstand überschreitet mit seinem angekündigten Vorhaben der Einberufung einer Bezirksmitgliederversammlung der DKP in Rheinland-Pfalz seine Kompetenzen. Denn laut Statut steht dieses Recht, Bezirksmitgliederversammlungen einzuberufen, ausschließlich dem Bezirksvorstand zu. Hierzu muss dieser entweder enen eigenen Beschluss fassen oder ein Drittel der Mitglieder des Bezirks verlangen dies.

10.12.2016: Auf dem Treffen des Netzwerks kommunistische Politik vom 26./27. November 2016 hat Heinz Stehr einen Diskussionsbeitrag zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik gehalten:

Er begann mit einigen Vorbemerkungen:

• Diese Thesen sind ein Diskussionsangebot.
• Ein objektiver Mangel in unserer Partei ist die fehlende Möglichkeit für intensive Diskussionen und Debatten, wie zumindest ich es jahrelang in der Führungsarbeit der DKP erleben konnte
• Wir befinden uns in einer Zeit tiefer Umbrüche, die aus meiner Sicht oft erst in Ansätzen erkennbar sind. Die spannungsreiche Herausforderung besteht darin zu erkennen das Kontinuitäten und scheinbar stabile  Verhältnisse sich ändern.
• Ich beziehe in meinen Überlegungen Gedanken anderer mit ein, so z.B. aus gelesenen Texten oder Anregungen aus Veranstaltungen und Diskussionen.
• Es ist unser Ziel , unseren Beitrag zu Debatten und Anregungen zum Handeln zu erarbeiten.
• Ich fuße auf bisherige Erkenntnisse und Erfahrungen kommunistischer Politik und manchmal auch auf historischen Erfahrungen.
• Wir wollen einen Beitrag zur Überwindung des Dogmatismus und Sektierertums der aktuellen Mehrheitsmeinung im PV der DKP leisten. In der politischen Fähigkeit zur Analyse und zur Formulierung von Strategie und Taktik, zur Orientierung auf machbare politische Aufgaben liegt unsere Chance.