DKP Forum

Zu den Ergebnissen der 6. PV-Tagung

In einem Beschluss des Bezirksvorstandes der DKP-Südbayern heißt es:
„Die im Antrag der drei DKP-Vorsitzenden zur 6. PV-Tagung angedrohten Maßnahmen, Auflösung der Bezirke Südbayern und Rheinland Pfalz und der angedrohte Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf das Netzwerk kommunistische Politik sind mit der  6. PV.-Tagung nicht vom Tisch, sondern nur vertagt.“

Für die meisten DKP-Mitglieder, die sich nur auf die offizielle Information des PV verlassen können (Interview mit dem Vorsitzenden der DKP in der UZDKP-Informationen zur 6. PV-Tagung), ist die Androhung von einer Auflösung von Bezirken der DKP ein neuer Fakt und sie fragen sich, was war da los?

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Bezirksvorstand Südbayern zum Beschluss der 6. PV-Tagung der DKP

Der DKP-Bezirksvorstand Südbayern hat auf seiner Sitzung am 25.11.2016 über die Ergenisse der 6. PV-Tagung beraten und folgenden Beschluss verabschiedet:

Die im Antrag der drei DKP-Vorsitzenden zur 6. PV-Tagung angedrohten Maßnahmen, Auflösung der Bezirke Südbayern und Rheinland Pfalz und der angedrohte Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf das Netzwerk kommunistische Politik sind mit der  6. PV.-Tagung nicht vom Tisch, sondern nur vertagt.

Diese Maßnahmen offenbaren ein autoritäres Parteiverständnis, das an finstere Traditionen der kommunistischen Bewegung erinnert und bedeuten eine Rückkehr zu einem zentralistischen und autoritären Parteikonzept.

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Brief von Heinz Stehr an das ZK der KP Kubas

Brief von Heinz Stehr an das ZK der KP Kubas

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich möchte Euch und dem kubanischen Volk meine aufrichtige Teilnahme zum Tode unseres Genossen Fidel Castro übermitteln.

Fidel ist eine historische Persönlichkeit und wird in der Geschichte der Menschheit einen besonderen Platz haben.

Er war maßgeblich an dem Sieg der Revolution auf Kuba beteiligt, mit der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung hat er einen antiimperialistischen später einen sozialistischen Entwicklungsweg für Kuba gegen die Macht der USA durchgesetzt.

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Beschluß des Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Pfalz vom 12. November 2016

19.11.2016: Der Parteivorstand hat im Verlauf seiner 5. Tagung im September 2016 einen Beschluss gefaßt „zur Umsetzung des Beschlusses des 21. Parteitags der DKP - Analysieren, diskutieren, entscheiden – gemeinsam Beschlüsse umsetzen!“. Er forderte die Untergliederungen der Partei auf, diesen zu diskutieren und Stellung zu nehmen, was wir hiermit als Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz der DKP tun. Wie schon der entsprechende Beschluss des 21. Parteitags, so ist auch der aktuelle Beschluss des Parteivorstands geeignet, die DKP in ihrer Gesamtheit zu schwächen, ja zu spalten. Viele würden Parteiordnungsmaßnahmen gegen Einzelne als Aufforderung: „Dann geht doch!“, z.B. an die 250 Unterzeichner*innen des offenen Briefes verstehen; so wurde vielen von ihnen schon auf dem 21. Parteitag vereinzelt in unverantwortlicher Weise zugerufen. Der Parteivorstand täte im existenziellen Interesse der gesamten Partei gut daran, den Beschluss vom September wieder aufzuheben, statt im November Parteiordnungsmaßnahmen zu beschließen!

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DKP- Landesverband Berlin fordert Unvereinbarkeitsbeschluss

12.11.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen.
Wir dokumentieren die Strellungnahmen von den DKP-Bezirken Berlin und Baden-Württemberg, die organisationspolitische Maßnahmen fordern.

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Noch einmal zum 'Marxismus-Leninismus'

Noch einmal zum 'Marxismus-Leninismus'

25.10.2016: In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wird Kerem Schamberger, einer der Sprecher der DKP München, mit der Aussage zitiert: "Er selbst lehne den Marxismus-Leninismus als stalinistisch ab." In dem Artikel geht es um den Skandal, dass der Verfassungschutz eine Einstellung von Kerem an der Uni München blockiert.

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Reaktionen aus der Partei zum PV-Beschluss

22.10.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen.

Wir dokumentieren einige Stimmen aus der Partei:

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Gemeinsam aktiv werden gegen Rechtsentwicklung, Kriegspolitik und Sozialabbau! Schluss mit der Ausgrenzung!

15.10.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen. (s. Anhang). Die Erstunterzeichner*innen  des „Offenen Briefes“ des Netzwerks haben darauf mit einem Schreiben an den Parteivorstand, die Redaktion der UZ und an die Genossinnen und Genossen der DKP reagiert, in dem es heißt, dass mit den zwei Beschlüssen zur Form der politischen Auseinandersetzung in der DKP die 5. Parteivorstandstagung die Lage erneut zugespitzt und die politische Debatte erschwert hat.

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