08.07.2015: Wir dokumentieren einen Beitrag von Heinz Stehr zu Herausforderungen internationaler Politik, den er beim Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Westfalen und auf einer öffentlichen Veranstaltung der DKP Freiburg gehalten hat.

Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

Das G7-Treffen in Elmau bearbeitete Themen mit dem Ziel, die Intensivierung neoliberaler kapitalistischer Gesellschaftspolitik voranzutreiben und damit  eine deutlich reaktionäre Ausrichtung der Verhältnisse durchzusetzen. Die ökonomische Strategie der G7 ist vor allem die Implementierung weltweiter sogenannter Freihandelsabkommen, die  das Ziel haben, die Profitbedingungen für das transnationale Kapital auszubauen und die ökonomische und politische Macht zu seinen Gunsten zu festigen.

„Alle sagen NEIN“, unter dieser Losung haben am Freitag europaweit Solidaritätsaktionen stattgefunden, um ein Zeichen zu setzen gegen die Austeritätspolitik in Europa. In Deutschland haben sich auch Mitglieder der DKP an diesen Aktionen beteiligt, während gleichzeitig in Griechenland die KKE auf webradio 902.gr damit wirbt, dass auch die deutsche DKP dazu auffordert, ungültig zu stimmen. Die KKE beruft sich auf einen Brief vom Parteivorstand der DKP an die KKE, in dem  die Forderung der griechischen Kommunistischen Partei unterstützt wird, bei dem Referenden nicht mit Nein zu stimmen, sondern ungültig zu wählen oder sich zu enthalten.

14.03.2015: Am Samstag, den 21.02.15, fand in Hannover eine Konferenz statt, um über den Leitantrag des Parteivorstands der DKP zum 21. Parteitag zu diskutieren. Zu drei Themenblöcken wurden Eingangsreferate gehalten, die auch die unterschiedlichen Positionen innerhalb der DKP widerspiegeln sollten.

1. Imperialismus heute. Neue Momente in der Entwicklung der Systemkrise
2. Entwicklung der Produktivkräfte und Arbeiterklasse heute
3. Die Kommunistische Partei heute zwischen revolutionärer Flaute, spontanen “neuen Massenbewegungen“, neuen politischen Chancen und  politischer Irrelevanz

Wir dokumentieren hier die Beiträge zum 3. Themenblock:

• Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP, Chefredakteurin der UZ
• Uwe Fritsch, Mitglied des Parteivorstandes des DKP

07.03.2015: Am Samstag, den 21.02.15, fand in Hannover eine Konferenz statt, um über den Leitantrag des Parteivorstands der DKP zum 21. Parteitag zu diskutieren. Zu drei Themenblöcken wurden Eingangsreferate gehalten, die auch die unterschiedlichen Positionen innerhalb der DKP widerspiegeln sollten.

1. Imperialismus heute. Neue Momente in der Entwicklung der Systemkrise
2. Entwicklung der Produktivkräfte und Arbeiterklasse heute
3. Die Kommunistische Partei heute zwischen revolutionärer Flaute, spontanen “neuen Massenbewegungen“, neuen politischen Chancen und  politischer Irrelevanz

Wir dokumentieren hier die Beiträge zum 1. Themenblock:

• Hans-Peter  Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP
• Klaus Stein, Bezirksvorsitzender DKP Rheinland-Westfalen

28.02.2015: In der heute-show vom 6.2.15 wurde eine junge Frau mit rot gefärbtem Haar gezeigt, die diese Satz sagte:

"Ich möchte nicht mehr die NPD wählen, weil die mir zu rechtsextrem ist und deswegen wähle ich jetzt die AfD. Ich sag immer, das ist die NPD in freundlich."

Diese Frau ist Marlena Schiewer, Mitglied der Linken und im Kreisverband Görlitz aktiv, eine, die sich gegen Rassismus engagiert - und jetzt als NPD-Wählerin und AfD-Sympathisantin gezeigt wurde.  Die heute-show hat einfach falsch zitiert, den einleitenden Satz weggelassen und Schiewer damit zur Rechtsextremen gemacht. Der gesamte Text lautete:

"Hier auf dem Dorf gibt es ziemlich viele Leute, die rechter Meinung sind und die einfach sagen, ich möchte nicht mehr die NPD wählen, weil die mir zu rechtsextrem ist und deswegen wähle ich jetzt die AfD. Ich sag immer, das ist die NPD in freundlich."

Probleme mit dem richtige zitieren hatte auch Patrik Köbele auf der theoretischen Konferenz der DKP. Mit einem Zitat aus einem Referat von Walter Listl wollte er beweisen, „dass dies eine Orientierung nach dem Motto „Der Weg ist alles, das Ziel ist Nichts“ darstellt und die hat schon immer revolutionäre Organisationen zerstört“.

28.02.2015: Am letzten Samstag fand in Hannover eine Konferenz statt, um über den Leitantrag des Parteivorstands der DKP zum 21. Parteitag zu diskutieren. Zu drei Themenblöcken wurden Eingangsreferate gehalten, die auch die unterschiedlichen Positionen innerhalb der DKP widerspiegeln sollten.

1. Imperialismus heute. Neue Momente in der Entwicklung der Systemkrise
2. Entwicklung der Produktivkräfte und Arbeiterklasse heute
3. Die Kommunistische Partei heute zwischen revolutionärer Flaute, spontanen “neuen Massenbewegungen“, neuen politischen Chancen und  politischer Irrelevanz

Wir dokumentieren hier die Beiträge zum 3. Themenblock:

• Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland
• Beitrag von Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP

14.02.2015: Beim lesen der Beiträge und einiger Leserbriefe zum Thema Griechenland in der UZ frage ich mich, was bezwecken diese Genossen, die permanent Syriza diffamieren? Aus meiner Sicht kann dies unmöglich der UZ nutzen. Im Gegenteil, es schadet der DKP und UZ, was hier  teilweise als internationalistische Position ausgegeben wird.

In der aktuellen Situation muss es um die Solidarität mit der Bevölkerung Griechenlands und der von Syriza geführten Regierung gehen, die mit ihren ersten Maßnahmen vor allem dem ärmsten Teil der Bevölkerung helfen. Die Initiative des DGB und vieler Einzelgewerkschaften zur Unterstützung von Syriza ist eine Chance die Arbeiterklasse in unserem Lande, dafür zu mobilisieren.

25.11.2014: Am 14./15. November 2015 soll der 21. Parteitag der DKP stattfinden. Dann soll mit einem Leitantrag über die künftige Ausrichtung der DKP abgestimmt werden.

Uwe Fritsch, Mitglied des Parteivorstandes, hat auf der letzten Tagung des PV ein Positionspapier zu Inhalten eines Leitantrags als Material für die Diskussion eingebracht. Der Entwurf dieses Positionspapier war auf einem Treffen am 1. und 2. November mit Genossinnen und Genossen aus fast allen Bezirken beraten worden. In dem Papier sind die unterschiedlichen politische Erfahrungen und Einschätzungen zu aktuellen Entwicklungen und Fragen zur Entwicklung der DKP zusammen gefasst.

Dieses Positionspapier soll zu einer konstruktiven Auseinandersetzung über die unterschiedlichen Positionen beitragen und zur Diskussion in den Gruppen, Kreisen und Bezirken beitragen.

Darüber hinaus sollen alle interessierten und uns kritisch aber solidarisch verbundenen linken fortschrittlichen Kräfte, insbesondere im Gewerkschafts- und Bündnisbereich, zum Meinungsaustausch eingeladen werden.

Dazu werden wir auf Kommunisten.de wieder ein Diskussionsforum einrichten. Wir wollen versuchen, gemeinsam zu erarbeiten, welche Punkte des Papiers einer vertiefenden Debatte bedürfen und wo es unterschiedliche Sichtweisen gibt.

Beiträge zur Debatte können an diese Mailadresse  gesendet werden.