03.10.2017: Die Novemberrevolution in Deutschland, die in Kiel ihren Anfang nahm, war ein ganz besonderes Ereignis in der Geschichte Deutschlands. Erstmalig wagte die Arbeiterklasse, oft noch in Uniformen der kaiserlichen Armee oder Flotte, den offenen Bruch mit dem militaristisch-kapitalistischen System. Die imperialistische Kriegspolitik war nachweislich gescheitert und hatte Not, Elend und Zerstörung in bisher nicht dagewesenem Ausmaß hinterlassen.

Die bis dahin in Deutschland Herrschenden hatten das Volk verraten und betrogen,  die Arbeiter und Soldaten, aber auch andere große Teile der Bevölkerung  das Vertrauen in die Herrschenden verloren. Die Mehrheit der Menschen verstand die Aufforderungen revolutionärer Kräfte für alternative sozialistische Forderungen zu kämpfen und handelte danach. Angefeuert wurde die Novemberrevolution durch die siegreiche Oktoberrevolution in Russland. Revolutionäre Politik und Kämpfe der Arbeiterbewegung, aber auch die Erfahrungen der bürgerlichen Revolution von 1848/49 wirkten stimulierend oder waren als Erfahrung wieder präsent.

22.09.2017: Jetzt wird ein Aufruf unserer Geschwisterpartei KKE veröffentlicht, in dem der Partei "Die Linke" u.a. eine "Politik des Kompromisses mit der kapitalistischen Ausbeutung" vorgeworfen wird. Da frage ich mich zunächst, welcher Qualität dieser Vorwurf ist: Ist nicht jeder Kompromiss im Kapitalismus auch einer mit der noch existierenden Ausbeutung? Aber vermutlich soll etwas anderes suggeriert werden: nämlich "Verrat"!

15.09.2017: Auf den aktuellen Newsletter Nr. 4 der DKP Ruhr-Westfalen zum Bundestagswahlkampf antwortete Uli Sander, Dortmund:

Liebe Marion, liebe Genossinnen und Genossen,

ich weiß, ich stoße vermutlich auf taube Ohren, aber mein Gewissen möchte ich doch erleichtern.

Ich würde es mir später selbst vorhalten, nicht alles getan zu haben, was nötig wäre.

Ich meine, es wäre nun der richtige Zeitpunkt gekommen, zur Wahl der Linken aufzurufen, auf dass die profaschistische AfD nicht auch noch drittstärkste Kraft wird und somit Oppositionsführerin.

Patrik gab die Losung aus: Es ist ja nicht so schlimm mit der Rechtsentwicklung, daher könne man die DKP-Eigenkandidatur – und damit, wie ich meine, die Ablenkung vom wichtigsten: gegen AfD – verantworten.

Sie ist nicht zu verantworten. Das zeigte sich schon bei der NRW-Wahl. Wollt ihr einfach sagen:

Augen zu und durch?

Mit sozialistischen Grüßen

Ulli Sander

11.09.2017: Günter Strauer war mehr als 40 Jahre Vorsitzender der DKP Elmshorn und er ist immer noch dabei vom ersten Aufbauschritt bis zum letzten Verpacken des 16x8 großen Zeltes – er war vor allem hochzufrieden mit dem Verlauf, der Besucherzahl und der Stimmung während dieses so einmaligen Festes in Elmshorn. Auf dem Gelände des Reinhold-Jürgensen – Zentrum wurde es eng, da waren neben der DKP die IGM Senioren mit einem Infostand zur Rentenproblematik, der als Pyramide gestaltet war, die Partei „Die Linke“, auch mit einem Weinstand, die VVN- BdA und zur Cuba Solidarität wurde Mojito von Mitgliedern von Kuhle Wampe aus Kiel angeboten. Griechische Freunde sorgten für das leibliche Wohl und das Duo Wassili und Theo brachten mit Liedern u.a. von Mikis Theododorakis ein bisschen mehr Wärme in die norddeutsche Regen – Sonne Wettermischzug.

10.09.2017: „Das Maß ist voll“, so lautet der Titel der neuen Ausgabe von Theorie & Praxis. Man hätte erwarten können, dass sich auch t&p in die Diskussion um den Leitantrag und die Strategie der DKP einschaltet. Immerhin war es t&p, die 2011 einen Beitrag von Björn Blach und Männe Grüß mit dem Titel „Die „Antimonopolistische Demokratie“ - richtiges strategisches Ziel für die DKP?“ veröffentlichte. Damals haben Willi Gerns und Robert Steigerwald darauf geantwortet, und eigentlich auch das nötigste dazu gesagt. Trotzdem wurde unter dem Titel „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“  ein Wiederaufguss dieses t&p-Artikels in der UZ vom 24.02.2017 veröffentlicht.

16.08.2017: Mit dem Beschluss, die Bezirksorganisation Südbayern aufzulösen, hat der Parteivorstand in einer statutenwidrigen Sofortaktion die von der Basis gewählten Bezirksorgane abgesetzt. In einem Schreiben des PV an den Bezirk heißt es dazu:

Mit der Auflösung der Bezirksorganisation beenden die Gremien der Bezirksorganisation (Bezirksvorstand, Kommissionen) ihre Tätigkeit.
Die Mitgliedsbeiträge, die satzungsgemäß dem Bezirk zustehen, werden ebenso wie der aktuell noch vorhandene Geldbestand des Bezirks treuhänderisch vom Parteivorstand verwaltet.
Die weiteren Gliederungen (Grundorganisationen, Kreise) aus Südbayern sind … ab sofort direkt an den Parteivorstand der DKP angebunden.
Wir gehen davon aus, dass diese direkte Anbindung an den PV bis nach dem 22. Parteitag
der DKP im März 2018 fortbestehen wird und wir erst danach über neue Bezirksstrukturen beraten werden.

Dies ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der DKP und weckt Erinnerungen an die finstersten Zeiten der kommunistischen Bewegung.

19.08.17: Als ich an dem Tag der PV-Tagung von dem Beschluss zur Auflösung des Bezirkes Südbayern erfuhr war ich erbost, entsetzt, fassungslos und wütend. Wie weit ist es mit „meiner“ Partei gekommen? Andere Meinungen sollen in dieser Partei administrativ ausgelöscht werden. Meine Überzeugung ist jedoch, wie bei vielen Kommunist*innen, dass nur in dem Austausch von Meinungen eine Vorwärtsentwicklung erfolgen kann. Das gilt nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb einer kommunistischen Partei. Wer so rigide andere Positionen in der eigenen Organisation nicht hörbar machen will, wird auch in Bündnissen, Gewerkschaften usw., wenn überhaupt dann nur aus taktischen Gründen, keine andere Meinung gelten lassen.

06.08.2017: Aitak Barani hat in mehreren Artikeln auf News.dkp.de für ein neues Parteiprogramm und für einen Bruch mit der bisherigen strategischen Orientierung der DKP plädiert. Jetzt hat sie zusammen mit Phillip Kissel und 3 weiteren Genoss*innen aus Frankfurt den Austritt aus der DKP und der SDAJ erklärt. Ihre Austrittserklärung haben sie auf der neu eingerichteten Internet-Seite wieweiter.net veröffentlicht.