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11.10.10 ❘ 21:06 Uhr:

Schlusswort von Bettina Jürgensen

Schlusswort von Bettina Jürgensen

Es war ein anstrengender, manchmal turbulenter Parteitag, in Teilen widersprüchlich, im Tonfall manchmal erschreckend. Trotzdem hat man sich auf eine politische Orientierung einigen können. Eine neue Führung ist gewählt. Die, die auf dem letzten Parteitag eine Mitarbeit im PV abgelehnt hatten, haben sich nun zur Wahl gestellt und sind gewählt worden. Wie sich diese Orientierung auf ein gemeinsames Leitungsorgan auf die Arbeit auswirken wird, das muss die Zukunft zeigen. Die Diskussion über die dnoch vom alten PV eingebrachten Leitanträgen und die letztendliche Zustimmung können eine gute Grundlage bilden.

Bettina hat in ihrem Schlusswort ihre Einschätzung über den Parteitag und für die nächsten Aufgaben gegeben. Ihr Schlusswort ist im Download-Bereich verfügbar.

Jetzt werden die Delegierten vor Ort den Parteitag auswerten. Die Dokumente werden bald als DKP-Info zur Verfügung stehen, die UZ wird in der nächsten Ausgabe umfassend berichten, und einzelne Diskussionsbeiträge werden wir wohl auch im Internet-Portal veröffentlichen.

Der Versuch, direkt vom Parteitag zu berichten, ist bei manchen Delegierten auf Ablehnung gestossen, ich habe aber auch positive Reaktionen per mail aus der Partei bekommen. Ich bedanke mich bei Detlef Deymann, der mir einige seiner Fotos überlassen hat und bei der Helfer-Truppe um unseren Pressefest-Uli, die mir die Arbeit im Saal ermöglicht haben.

 

11.10.10 ❘ 00:16 Uhr:

Anträge und Schluss

Anträge und Schluss

Nach dem Parteitag musste auch ich sehen, den Zug zu bekommen, um nach Hause zu fahren. Im Zug war ich erstens müde und zweitens hatte ich keine Internetverbindung. Deshalb jetzt nur kurz der Hinweis zur Antragsdiskussion.

Die Anträge des PV zur Politischen Resolution und zur Aktionsorientierung wurden nach sachlicher Diskussion mit großer Mehrheit angenommen. Auch der UZ-Antrag des PV fand mit Ergänzungen die Mehrheit. Bei den Anträgen zu den politischen Thesen des Sekretariats des Parteivorstandes folgte der Parteitag im wesentlichen den Empfehlungen des PV.

Aus Zeitgründen mussten die weiteren Anträge zur Behandlung an den neugewählten PV überwiesen werden. Über die Änderungsanträge zum Statut und zur Finanzordnung kann erst der nächste Parteitag entscheiden.

Die Anträge werden in der beschlossenen Fassung in den nächsten Tagen als Parteiinformation veröffentlicht werden. Sie sind dann im Downloadbereich verfügbar.

Mit dem Schlusswort von Bettina und der Internationale ging der Parteitag zu Ende.

(Das Schlusswort werde ich morgen abschreiben und ins Netz stellen)

 

10.10.10 ❘ 15:24 Uhr:

Wahlen für den Parteivorstand

Über Personaldiskussionen wird nicht berichtet. Und das ist wohl auch gut so. Nur soviel sei gesagt, wir müssen eine sachliche Personaldebatte noch etwas üben.

Folgende Genossinnen wurden gewählt:

Yrida Berger
Bruni Freyeisen
Anne Frohnweiler
Renate Greupner
Marion Köster
Aneta Krüger
Isa Paape
Eva Petermann
Wera Richter
Tina Sanders
Silvia Schall

Folgende Genossen wurden gewählt:

August Ballin
Daniel Bratanovic
Hans-Peter Brenner
Detlef Fricke
Uwe Fritsch
Michael Grüß
Hendrijk Guzzoni
Olaf Harms
Gebhard Hofner
Hubert Kniesburges
Toni Köhler-Terz
Axel Koppey
Michael Maercks
Volker Metzroth
Mario Berrios Miranda
Rainer Perschewski
Günter Pohl
Werner Sabok
Heinz Stehr
Wolfgang Teuber

10.10.10 ❘ 14:59 Uhr:

Grußwort von Horst Schmitthenner

Grußwort von Horst Schmitthenner

Horst Schmitthenner war lange Mitglied im IGM-Vorstand und hält jetzt im Verbindungsbüro Soziale Bewegungen für die Gewerkschaft den Kontakt zu Parteien und Gruppen. Auf dem Parteitag der DKP gratulierte er der neugewählten Vorsitzenden Bettina Jürgensen und sprach Heinz Stehr noch einmal seinen Dank aus:

"Liebe Genossinenn und Genossen, Kolleginnen und Kollegen,herzlichen Dank für die Einladung zu einem Grusswort, das mache ich gerne. Beginnen möchte ich mit einem Glückwunsch an diejenigen, die ihr gewählt habt. Stellvertretend für alle, die gewählt worden sind, möchte ich ganz herzlich Bettina Jürgensen zu ihrer Wahl gratulieren, aber ich möchte auch einen Dank sagen an Heinz Stehr für seine politische Arbeit und ganz persönlich für manch eine lehrreiche uns weiterführende Diskussion ."

Dem Parteitag gab er zum Schluss mit auf den Weg:

"Die Krisenbewältigung kann niemand alleine schultern, weder die DKP, noch die Linke, noch die Gewerkschaften, noch die zivilgesellschaftlichen Organisationen. Das geht meiner Einschätzung nach nur gemeinsam. Wobei die Voraussetzungen günstig sind. Von 2/3 der Bevölkerung wird die jetzige Politik abgelehnt. Egal, wo man hinsieht, ob es um das Gesundheitswesen geht oder um Hartz IV geht, 2/3 der Bevölkerung sagen, es geht in Deutschland nicht gerecht zu. Also, Unzufriedenheit ist da, da muss nicht nachgelegt werden. Woran wir arbeiten müssen, ist etwas anderes. Wir müssen arbeiten an Alternativen zum herrschenden System und daran, wie wir sie realistisch durchgesetzt bekommen. Daran, denke ich, müssen alle Teile der linken Bewegung arbeiten. Ohne die Eigenständigkeit aufzugeben, müssen wir nach inhaltlichen Schnittmengen suchen, und an Konzepten und Strategien arbeiten, die wir gemeinsam tragen. Was wir uns in der linken Bewegung schenken sollten, das sind Auseinandersetzungen, die mit Inhalten nichts zu tun haben, die bestenfalls persönliche Querelen und Auseinandersetzungen sind.

Möglichkeiten für die Zusammenarbeit konkret stehen unmittelbar vor der Tür, nämlich die Herbstaktivitäten, die in den Betrieben und auf den Strassen den Widerstand gegen diese Politik und das Engagement für einen anderen Entwicklungspfad in der Politik zeigen sollen.

Lasst uns daran arbeiten, dass der Protest gegen die herrschende Politik und für einen Politikwechsel massenhaft und vor allen Dingen mächtig wird"

 

10.10.10 ❘ 11:00 Uhr:

Einige Bilder von der Verabschiedung Heinz, Christian und Ellen

Einige Bilder von der Verabschiedung Heinz, Christian und Ellen

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