11.10.2013: Mit einer gemeinsamen Erwiderung antworten die PV-Mitglieder Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Volker Metzroth und Leo Mayer sowie Michael Maercks auf die in der UZ vom 13.9.2013 veröffentlichte Erklärung des Sekretariats des DKP-Parteivorstands. In dieser Erklärung wurden Genossinnen und Genossen, die angeblich "die Diskussion und eine eigene Praxis zur Zeit neben oder gar außerhalb unserer Strukturen organisieren", aufgefordert, zu den Organisationsprinzipien der DKP zurückzukehren und die innerparteiliche Diskussion und gemeinsame Arbeit wieder aufzunehmen. Die 6 Genossinnen und Genossen wurden dabei namentlich genannt, weil sie die Einladung zu einem Treffen am 15./16. Juni dieses Jahres unterzeichnet hatten, bei dem die Ergebnisse des 20. Parteitags diskutiert wurden.

27.09.2013: In der UZ und in der DKP wird weiter die Debatte über den Charakter der Krise geführt. Im Vorfeld des 19. Parteitages hatte sich die DKP - auch im Zusammenhang eines internationalen Diskussionsprozess von MarxistInnen, der von Transform und der Partei der Europäischen Linken organisiert worden war - ein Verständnis der Krise erarbeitet, das in der Politischen Resolution des 19. Parteitags so formuliert wurde: "Bei der aktuellen Krise handelt es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um eine »Übergangs- oder Große Krise«. Dies aber würde bedeuten, dass grundlegendere Umbrüche in den gesellschaftlichen Verhältnissen – den Formen der Produktion, der Machtausübung des Kapitals, im Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit, im internationalen Kräfteverhältnis, usw. – vor sich gehen könnten".

Mit der Mehrheit der Delegierten zum 20. Parteitag wurde diese Charakterisierung nun korrigiert.
„Die aktuelle Krise ist eine strukturelle Krise des Kapitalismus. ... Die Krise zeigt sich als besonders heftige zyklische Überproduktionskrise.“

03.09.2013: Die UZ hat mit ihrer Ausgabe vom 19. Juli 2013 eine Debatte zur Einschätzung der gegenwärtigen Krise begonnen. Ein Thema, das in der DKP durchaus umstritten ist.

Wir dokumentieren hier die bisherigen Beiträge:

19. Juli 2013
Zum Charakter der aktuellen Weltwirtschaftskrise
Lucas Zeise

02. August 2013
Nur eine „stinknormale“ zyklische Krise?
Beate Landefeld

09. August 2013
Die Krise mit der Definition der Krise
Fred Schmid

16. August 2013
Nach dem Endsieg – zu sich selbst gekommen
Klaus Wagener

23. August 2013
Antwort auf Fred Schmid
Jürgen Lloyd

30. August 2013
In der marxistischen Tradition
Hermann Jacobs

30. August 2013
Viel Wind um eine Selbstverständlichkeit
Hans-Peter Brenner

20. September 2013
Zum Hintergrund der gegenwärtigen Krise
Helmut Dunkhase

27. September 2013
Die Dialektik des Kapitalismus
Andreas Hüllinghorst

27. September 2013
Bruttoinlandsprodukt und Bruttolohnquote
Friedrich Sendelbeck

28.06.2013: Am Wochenende 15./16. Juni haben sich bundesweit GenossInnen der DKP getroffen, um über die Ergebnisse des 20. Parteitags zu beraten. Dabei wurden alternative politische Positionen diskutiert und Vorschläge entwickelt, wie diese dargestellt werden und wie dafür in der DKP um demokratische Mehrheiten geworben wird.

Vereinbart wurde, auch in der Zukunft die statutarische Möglichkeit von Zusammenkünften zur Verbindung der Mitglieder zu nutzen.

In der Anlage, das Eröffnungsreferat von Bettina Jürgensen.

20.06.2013: Bettina Jürgensen und Leo Mayer, die bisher die DKP bei der Partei der Europäischen Linken vertreten haben, verabschiedeten sich mit folgendem Brief vom Vorsitzenden Pierre Laurent:

An die
Parteien der Europäischen Linke

Lieber Genosse Pierre Laurent,
liebe Genossinnen und Genossen,

Wir, Bettina Jürgensen und Leo Mayer, wollen uns bei allen GenossInnen im Executive Board der Europäischen Linken ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren bedanken. Wir werden künftig die DKP nicht mehr bei der Europäischen Linken vertreten.

20.06.2013: In der Diskussion zum Abänderungsantrag von Patrik Köbele zur faktischen Aufkündigung der Mitarbeit in der EL hielt Heinz Stehr am 3. Tag des 20. Parteitags der DKP folgenden Diskussionsbeitrag.

Die DKP wurde 2004 gegen den zunächst formulierten Einspruch der damaligen PDS Führung mit dem Status 'Beobachtende Partei' in die EL aufgenommen. In der DKP gab es einhellige Zustimmung, im Parteivorstand, soweit ich mich erinnere, eine einstimmige Entscheidung dafür.

Dieses Verhalten war politisch zwingend aus der Einschätzung der Entwicklung der EU, für notwendige Alternativen und Perspektiven in EU-Europa und in Europa.

05.06.2013: Dieses Referat wurde von Leo Mayer unmittelbar nach dem 3. Tag des 20. Parteitages bei einer Beratung des Kreisvorstandes mit den VertreterInnen der Grundorganisationen der DKP München gehalten. Leo Mayer betonte, dass es sich nicht um ein kollektiv erarbeitete Meinung du Einschätzung handelt, sondern seine persönlichen Eindrücke widergibt. Mit ganz wenigen Ausnahmen stimmten die anwesenden GenossInnen dieser ersten Auswertung und den Schlussfolgerungen zu:

Von den 152 gewählten Delegierten für den 20. Parteitag waren nur 135 nach Hannover gekommen, um die Beratung des politischen Leitantrags und der anderer Anträge fortzusetzen. Die Delegierten der Landesorganisation Saarland hatten beschlossen, nur noch mit zwei GenossInnen teilzunehmen. Mit Ausnahme der »Saarländer«, die ihre Nichtteilnahme politisch begründet hatten, sind mir die Gründe für die Nichtteilnahme und die regionale Verteilung der nichtanwesenden Delegierten nicht bekannt.

04.06.2013: Entgegen der Empfehlung der Antragskommission folgte eine Mehrheit der Delegierten dem Abänderungsantrag von Patrik Köbele und anderen zum Antrag I_03. Darin heißt es: "Die derzeitige Praxis der beobachtenden Mitgliedschaft wird korrigiert. ...

• -    Die Mitarbeit im Vorstand der Partei Europäische Linke wird eingestellt.
• -    Die DKP tritt in der Öffentlichkeit nicht als Mitglied der Partei Europäische Linke auf und verwendet die Symbolik dieser Partei nicht für ihre eigene Werbung und Öffentlichkeitsarbeit".

Bis zum 21. Parteitag soll der Status der beobachtenden Mitgliedschaft in der Europäischen Linken überprüft werden.