07.03.2013: Am vergangenen Wochenende tagte am 2. und 3. März in Mörfelden- Walldorf der 20. Parteitag der DKP. 152 Delegierte und viele interessierte Gäste nahmen daran teil. Zahlreiche Grußworte von Bruder- und Schwesterparteien sowie der SDAJ, VVN/ BdA lagen vor. Das der kubanischen Botschaft wurde verlesen.

Nach dem Referat der Vorsitzenden Bettina Jürgensen sprachen in der allgemeinen Debatte zwanzig Delegierte, weitere 55 Meldungen konnten aus Zeitgründen nicht berücksichtigt werden.

Die gehaltenen Beiträge spiegelten die Vielfalt der Bereiche wieder, in denen die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten wirken. Auch über die Organisation der Arbeit vor Ort, die Arbeit in Gruppen und Kreisen sowie die Mitgliedergewinnung wurde berichtet.

Aus Zeitgründen konnte der Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“ nicht verabschiedet werden.

Bei der Wahl zum Vorsitzenden der Partei setzte sich Patrik Köbele gegen die bisherige Vorsitzende Bettina Jürgensen durch.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Nina Hager, Wera Richter und Hans-Peter Brenner gewählt, sowie weitere 26 Mitglieder für den neuen Parteivorstand.

Der Parteitag konnte durch die unerwartet lange und teilweise problematische Antrags- und Personaldebatte nur einen Bruchteil der vorliegenden weiteren Anträge bearbeiten. Mit übergroßer Mehrheit wurde der Antrag zur Arbeitszeitverkürzung beschlossen, ebenso ein Antrag zur Kommunalpolitik, Anträge zu Mieten und Wohnen sowie Anträge zur Unterstützung der SDAJ und ihres Kuba-Solidaritätsprojektes.

Abgelehnt wurden Anträge, in denen die Teilnahme der DKP an den Bundestagswahlen in diesem Jahr mit Landeslisten gefordert wurde. Zwei Anträge zum Statut wurden beschlossen.

Die Diskussion und Beschlussfassung der nicht bearbeiteten Anträge wurde auf einen dritten Tag des Parteitages verschoben, der im Herbst 2013 stattfinden soll.

Text: Werner Sarbok (aus der UZ vom 8.3.2013)