Veränderung der globalen Kräfteverhältnisse
von Dirk Stehling und Klaus Stein
Altmaiers Industriestrategie
Anfang 2019 legte der damalige Bundeswirtschaftsminister Altmaier seine „Nationale Industriestrategie 2030“ vor. Diese sah im Kern die Erleichterung von Unternehmens-zusammenschlüssen und die Schaffung großer Monopole, „nationale und europäische Champions“ , vor, um die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu verbessern. Als Hauptgegner wurde in diesem Papier China genannt. Um mit den chinesischen Staatsunternehmen im Wettbewerb bestehen zu können, müsse der Staat stärker ins Marktgeschehen eingreifen. Je größer die wirt...
Zweiter Ratschlag marxistische Politik zur Friedensfrage
Am 17.06.23 fand der zweite Ratschlag marxistische Politik zum Thema „Charakter des Krieges–Analysen...
Harry Belafonte – ein Sänger und Schauspieler für Bürgerrechte, Frieden und Humanismus
Ein Nachruf der International Federation of Resistants Fighters (FIR) - mit freundlicher Genehmigung...
Sensationeller Wahlerfolg für Kommunisten in Salzburg
von Georg Polikeit
Das war die Überraschung des Wahlsonntags am letzten Wochenende (23.4.2023) im öst...
Rolle und Aufgabe marxistischer Politik für die aktuellen Kämpfe und für die Entwicklung gesellschaftlicher Alternativen und Perspektiven
27.12.2019: Zeit der Brüche
Entwickelt sich die Weltordnung so, dass es dramatische Zuspitzungen geben kann, die die Existenz von Mensch und Natur bedrohen?
Brauchen wir politische Zukunftsüberlegungen, die zunächst theoretisch den Kapitalismus revolutionär überwinden und eine neue sozialistische Gesellschaft denken und in den Eckpunkten erarbeiten?
Welcher Weg zur Entwicklung einer solchen Konzeption kann eingeschlagen werde? Wer können die Akteure sein? Was ist als Zukunftsvorstellung realistisch und wie kann aktuell erfolgreich agiert werden, wie sind die Vorstellungen zu diskutieren und wie könnten Akteure handeln, um die vorhandenen bleiernen Machtverhältnisse aufzubrechen?
Das erkennbare Szenario nächster Entwicklungen lässt eigentlich keine andere Wahl, als dieses Projekt einer neuen Zuk...
Weiterlesen...Stellungnahme des Bezirksvorstandes der DKP Saarland zum Leitantrag des Parteivorstandes an den 23. Parteitag der DKP
15.10.2019: Im aktuellen Leitantrag wird darauf verzichtet die Meinungsverschiedenheiten in der DKP über deren Charakter als Kommunistische Partei im 21. Jahrhundert erneut zu betonen bzw. zu verschärfen. Dies erleichtert die Vorbereitung des 23. Parteitages. Auf der 5. PV-Tagung hatte Patrik Köbele erklärt, diese Probleme seien mit den vorangegangenen Parteitagen entschieden. Die Meinungsverschiedenheiten sind jedoch weder in der Parteifrage noch in der Politik und Strategie aufgehoben.
Der vorliegende Leitantrag, so Patrik Köbele auf der 6. PV-Tagung, soll u.a. „die Fokussierung auf den Kampf der Verankerung unserer Partei in der Arbeiterklasse fortsetzen“ und er soll „die konkreten Kampffelder beschreiben …, an denen wir Bruchpunkte in der Offensive des Monopolkapitals für möglich...
Weiterlesen...Veränderung der globalen Kräfteverhältnisse
von Dirk Stehling und Klaus Stein
Altmaiers Industriestrategie
Anfang 2019 legte der damalige Bundeswirtschaftsminister Altmaier seine „Nationale Industriestrategie 2030“ vor. Diese sah im Kern die Erleichterung von Unternehmens-zusammenschlüssen und die Schaffung großer Monopole, „nationale und europäische Champions“ , vor, um die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu verbessern. Als Hauptgegner wurde in diesem Papier China genannt. Um mit den chinesischen Staatsunternehmen im Wettbewerb bestehen zu können, müsse der Staat stärker ins Marktgeschehen eingreifen. Je größer die wirtschaftliche Bedeutung eines Vorgangs, desto größer müsse der Spielraum des Staates für aktive und aktivierende Gestaltung sein. Altmaier bemängelte das seit etwa 15 Jahren lahmende Innovationstempo. V...
Weiterlesen...Aus dem Archiv: 1988, Herbert Mies zur 20-jährigen Geschichte der DKP
21.01.2018: Am 28.4.1988 hielt Herbert Mies vor Kreisvorsitzenden des Bezirk Rheinland-Westfalen einen Vortrag zur 20-jährigen Geschichte der DKP.
Einige Gedanken zur 20jährigen Geschichte der DKP
I.) Vorbemerkungen
Es versteht sich, dass ich hier nicht als Historiker spreche und schon gar nicht als Parteihistoriker, sondern ich möchte einige Gedanken zur 20jährigen Entwicklung der DKP darstellen. Keine Chronik, keine Geschichte aber auch keine Geschichtchen.
Einige Vorbemerkungen dazu, von welchen Prämissen ich mich leiten lasse, solange es keine parteioffizielle Geschichtsbeurteilung der 20 Jahre DKP-Arbeit gibt. Ich werde mich dabei bemühen, mich des Subjektivismus zu enthalten.
Erste Vorbemerkung:
Im marxistischen Verständnis ist - ganz verkürzt gesagt - Geschichte der objektive, einheitlich...
Weiterlesen...Kapitalismus und Digitalisierung
02.10.2017: Eine neue Generation der Informations- und Kommunikationstechnologien dringt zunehmend in unseren Alltag und verändert ihn genau wie unser Berufsleben. Versprochen werden Arbeitserleichterungen auf den verschiedensten Gebieten. Alles soll einfacher, bequemer und schneller werden. Die Erfahrungen der Beschäftigten sind oft andere: Lohndrückerei, Arbeitsverdichtung, Leiharbeit, um nur einige zu nennen.
Dabei wäre die Zurückdrängung und Überwindung monotoner Arbeiten möglich. Körperliche Belastungen können durch Assistenzsysteme deutlich verringert werden. Unter dem Schlagwort „Industrie 4.0“ werden Visionen von der flexiblen und vernetzten Fabrik der Zukunft entwickelt. Sie soll schnell auf Kundenwünsche eingehen. Produzieren nach Bedarf und damit Schonung der Ressourcen wird mögl...
Weiterlesen...- Arbeit 4.0 und Kapitalismus – Womit müssen wir rechnen, was sollten wir einfordern?
- Arbeit 4.0 und Kapitalismus - Veranstaltung des Netzwerks Kommunistische Politik
- Uwe Fritsch zu Produktivkraftentwicklung, neoliberale Hegemonie und Herausforderungen für Gewerkschaftspolitik und betriebliche Interessenvertretung
USA-Kommunisten beraten neues Parteiprogramm
06.03.2019: Die Kommunistische Partei der USA (CPUSA) hat einen Entwurf für ein neues Parteiprogramm veröffentlicht. Es soll mit Blick auf den 100. Jahrestag der Gründung der Partei auf der 31. Nationalkonvention der CPUSA (Parteitag) am 21. – 23. Juni 2019 zur Diskussion stehen.
Gegenwärtig sind die Mitglieder und Sympathisanten dazu aufgerufen, den Entwurf in den örtlichen Clubs und den Distriktorganisationen der Partei zu diskutieren sowie Diskussionen darüber in Studiengruppen und anderen Zusammenkünften abzuhalten oder auch sich an Diskussionen darüber im Internet zu beteiligen. Außerdem veranstaltet die zentrale Parteiführung eine Serie von dezentral stattfindenden Seminaren. Es wurde ein Programmkomitee benannt, das dazu aufgerufen hat, Abänderungsvorschläge einzureichen, die bis zum...
Weiterlesen...Veranstaltungshinweis
Sozialismus-Debatte mit Frank Deppe
Das Netzwerk kommunistische Politik lädt alle Interessierten herzlich ein zur
Online-Diskussion zum neu erschienenen Buch "Sozialismus - Geburt und Aufschwung, Widersprüche und Niedergang, Perspektiven" mit dem Autor Frank Deppe
Samstag, 22. Januar 2022 um 11 Uhr
Moderation: Kerem Schamberger
Zugangslink für die Teilnahme am Rechner:
https://global.gotomeeting.com/join/212949645
Einwahl per Telefon
Deutschland: +49 721 9881 4161
Zugangscode: 212-949-645
Zur Vorbereitung empfelen wir neben der Lektüre des Buches folgende drei Beiträge:
"Wenn es nicht gelingt, den Profitmechanismus zu brechen, wird die Zivilisation ersetzt werden
durch die Barbarei" von Ellen Brombacher (Link)
"Die Systemfrage steht – aber welche Antworten gibt es aus marxistischer Sicht?" von Heinz Stehr (Link)
"Was hält Menschen davon ab, sich politisch fortschrittlich und die Grenzen des Systems überwindend zu engagieren?" von Detlef Fricke (Link)
Aufruf “Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln !“
Liebe Genossinnen und Genossen,
in den ökonomisch stärksten Zentren der Welt hält die Rechtsentwicklung an. Damit verbunden ist in Deutschland wie in anderen imperialistischen Ländern auch der Versuch einer noch rigoroseren Durchsetzung des Neoliberalismus. Die Angriffe maßgeblicher Kapitalkreise auf die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Bevölkerung führen zu weiterem Abbau sozialer und demokratischer Errungenschaften. In dieser Situation tragen Kommunistinnen und Kommunisten weltweit eine große Verantwortung dafür, Alternativen zur neoliberalen Kriseneskalation aufzuzeigen. Die Suche nach Lösungswegen macht einen längeren Diskussionsprozess erforderlich, in dem unterschiedliche Auffassungen etwas vollkommen Normales sind. Notwendig ist aber ein solidarisches Miteinander ohne Denkschablonen oder gar administrative Maßnahmen.
Die politischen Schlussfolgerungen aus dieser Entwicklung sind klar: Wir müssen und wollen diese Herausforderungen annehmen und kommunistische Politik entwickeln. Zu einer anhaltenden Auseinandersetzung um den richtigen Kurs der Partei und zu einem gleichzeitigen Bemühen, trotz der Differenzen Möglichkeiten des aktuellen gemeinsamen Eingreifens in die heutige Politik zu suchen und zu finden, gibt es keine brauchbare und wirkungsvolle Alternative.
Offener Brief des Netzwerkes kommunistische Politik an die Mitglieder der DKP
25.06.2016: „Aktuelle Herausforderungen annehmen – Kommunistische Politik entwickeln“, so lautet die Überschrift eines Offenen Briefes an die Mitglieder der DKP, der im Juni des letzten Jahres durch die 8 Initiatoren an den DKP-Parteivorstand übergeben wurde.
Über 250 Mitglieder der DKP haben diesen Offenen Brief unterschrieben.
Über 250 Mitglieder der DKP haben diesen Offenen Brief unterschrieben.
Aktuelle Herausforderungen annehmen – Kommunistische Politik entwickeln
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir sind als Kommunistinnen und Kommunisten Mitglieder in der DKP auf der Basis der politischen Inhalte unseres Programms und der innerparteilichen Demokratie.
Wir verstehen uns als Diskussionsplattform, als Netzwerk, um unsere Erfahrungen in der politischen Arbeit in Gewerkschaften, Bewegungen, Initiativen für die Partei nutzbar zu machen. Wir bringen diese Hinweise, Anregungen und Erkenntnisse dort ein, wo wir aktiv sind, egal ob in Betriebsgruppen, Stadtgruppen, Bezirks- oder dem Parteivorstand.
Wir sind durch die aktuelle Vorgehensweise der Mehrheit im Parteivorstand an den Rand gedrängt. Nicht wenige langjährige Mitglieder haben u.a. aus diesem Grund unsere Partei verlassen. Das sehen wir mit großer Sorge.
wir sind als Kommunistinnen und Kommunisten Mitglieder in der DKP auf der Basis der politischen Inhalte unseres Programms und der innerparteilichen Demokratie.
Wir verstehen uns als Diskussionsplattform, als Netzwerk, um unsere Erfahrungen in der politischen Arbeit in Gewerkschaften, Bewegungen, Initiativen für die Partei nutzbar zu machen. Wir bringen diese Hinweise, Anregungen und Erkenntnisse dort ein, wo wir aktiv sind, egal ob in Betriebsgruppen, Stadtgruppen, Bezirks- oder dem Parteivorstand.
Wir sind durch die aktuelle Vorgehensweise der Mehrheit im Parteivorstand an den Rand gedrängt. Nicht wenige langjährige Mitglieder haben u.a. aus diesem Grund unsere Partei verlassen. Das sehen wir mit großer Sorge.
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Dossier "Linke Strategien"
Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
