21. Parteitag

Heinz Stehr: Ich lehne die Kennzeichnung der DKP als „marxistisch - leninistische Partei“ ab

24.11.2015: Im Leitantrag des PV an den 21. Parteitag wurde die DKP als marxistisch-leninistische Partei definiert. Dies widerspricht den Formulierungen im Parteiprogramm und im Statut. Darin heißt es:
“... Die DKP orientiert sich an den Ideen von Marx, Engels und Lenin      (DKP-Programm)
„... Als marxistische Partei mit revolutionärer Zielsetzung orientiert sich die DKP an den Erkenntnissen des wissenschaftlichen Sozialismus, deren Weiterentwicklung sie fördert...“ (Statut der DKP).

Auf dem Parteitag war dies fast das zentrale Diskussionsthema, allerdings kamen in der allgemeinen Diskussion die ablehnenden Meinungen nicht zu Wort. Im Ergebnis haben von den 160 Delegierten 61 gegen diesen Passus gestimmt.

Wir dokumentieren den Diskussionsbeitrag von Heinz Stehr in der Antragsdiskussion und den ablehnenden Antrag der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Rheinland-Pfalz.

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Isa Paape: Meine Eindrücke vom 21. Parteitag der DKP

21.11.2015: Ich war nicht gerne Gast des 21. Parteitags der DKP. Politische Inhaltslosigkeit langweilt mich. Radikal klingende Phrasendrescherei und der unter den Delegierten weit verbreitete Zwang, Bekenntnisse abzulegen, wahlweise zur DDR als der größten Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse oder zum Marxismus-Leninismus, stellen in ihrer sektenhaften Verengung schon eine Geduldsprobe dar. Und angesichts eines Parteivorsitzenden, der vom Präsidium herab über Inkonsistenz und Inkontinenz kalauert, freue ich mich wieder auf Gesprächsrunden mit Freunden aus der Gewerkschafts- oder Friedensbewegung, die nicht mal am Biertisch auf ein solches Niveau herabsinken.

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21. Parteitag der DKP: Was ist nötig? - Wohin geht die DKP ?

21. Parteitag der DKP: Was ist nötig? - Wohin geht die DKP ?

14.11.2015: Heute hat in Frankfurt/Main der 21. Parteitag der DKP begonnen. 5 Mitglieder des Parteivorstandes haben sich mit folgender Erklärung an die Delegierten des Parteitages gewendet:

Der 21. Parteitag der DKP soll nach dem Willen der Mehrheit des Parteivorstandes eine Richtungsentscheidung über die Politik der DKP treffen.

Wird den Anträgen des Parteivorstandes, nämlich dem Leitantrag,  dem Antrag zur Handlungsorientierung  und dem  Austritt aus der Europäischen Linken gefolgt, bedeutet dies aus unserer Sicht, dass die DKP nicht den Herausforderungen  unserer Zeit an ihre  Politikentwicklung und ihre  Politikfähigkeit  gerecht wird, mit Grundaussagen unseres geltenden Parteiprogramms  bricht.

Dies machen wir an folgenden Punkten fest:

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Dieter Keller: Ich sehe im Leitantrag und in der Handlungsorientierung keinen Schritt nach vorne

16.11.2015: A uch Dieter Keller, ehemaliger Bezirksvorsitzender in Baden-Württemberg, konnte seinen Beitrag auf dem 21. Parteitag der DKP nicht halten. Wir dokumentieren hier seinen geplanten Redebeitrag.

Liebe Genossinnen und Genossen,

vorweg kurz zu meiner Person.

Ich war Mitbegründer und stellvertretender Bundesvorsitzender der SDAJ von 1968 - 1974 und von Beginn an Mitglied der DKP. Viele Jahre im Parteivorstand und Bezirksvorsitzender von Baden-Württemberg. Ich habe also alle Höhen und Tiefen der DKP, alle politisch - ideologischen Auseinandersetzungen erlebt. Bin Kommunist geblieben. Sonst wäre ich nicht hier.

Ich habe mich dabei stets von den Lehren von Marx, Engels und Lenin leiten lassen und versucht, diese um zu setzen. Dies ohne die vorgesehene definitive Festschreibung des Marxismus...

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Ellen Weber: Warum ich nicht als Gast am Parteitag teilnehme

16.11.2015: In einem Schreiben an Patrik Köbele, den alten und neuen Parteivorsitzenden der DKP, hat Ellen Weber begründet, warum sie nicht als Gast am Parteitag teilnehmen wird. Wir dokumentieren dieses Schreiben, das den Delegierten nicht zur Kenntnis gegeben wurde.

Lieber Partrik,

verspätet melde ich mich, um mitzuteilen, dass ich die Einladung als Gast am Parteitag teilzunehmen nicht annehmen werde.

Ich hätte gute Gründe meine Nichtteilnahme verständlich zu machen (mein eigenes Alter und die schwere Erkrankung meines Mannes). Das langt, um eine solche Einladung für alle nachvollziehbar auszuschlagen.

Da wir uns aber schon jahrzehntelang kennen und uns ebenso lang in unterschiedlichen Funktionen in der Partei begegnet sind, möchte ich den wahren Grund meiner Nichtteilnahme dir gegenüber nich...

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