Portugal: Vorbereitungen für Generalstreik

Portugal: Vorbereitungen für Generalstreik

14.11.2011: Der von der Gewerkschaft CGTP-INTERSINDICAL NATIONAL für den 24. November angekündigte Generalstreik bewegt schon jetzt die portugiesische Gesellschaft. Die Generalversammlung des Militärs rief das Volk zum Widerstand auf, die Gewerkschaft der Polizei erklärt sich solidarisch und die katholische Kirche hält den Generalstreik nicht nur für "legitim, sondern auch (für) gesund" .

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Österreich streikt!

Österreich streikt!

14.10.2011: Österreichweit sind am Freitag die MetallarbeiterInnen in 200 Betrieben in einen Warnstreik getreten - erstmals in 25 Jahren. Die Metaller kämpfen für eine kräftige Lohnerhöhung: Sie fordern 5,5 Prozent Lohnerhöhung, während die Arbeitgeber zuletzt 3,65 Prozent plus 200 Euro Einmalzahlung anboten. Ganztägig bestreikt wird laut Metallergewerkschaft Pro-Ge u.a. das Opel-Werk in Wien-Aspern, das Voestalpine-Werk in Linz, MAN, BMW, Magna-Steyr in Graz, Otis, Kone, Schindler, Bosch Thyssen Krupp und BEWAG. Laut Gewerkschaft ist "... die Branche 2011 auf Rekordkurs. Umsätze und Produktivität sind selbst noch Anfang 2011 sprunghaft gestiegen. Die Ausschüttungen und Dividenden an die Eigentümer und Muttergesellschaften sind enorm. Im Gegenzug stöhnen die ArbeitnehmerInnen unter der Inf...

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Zyperns AKEL zur Explosion des MARI-Marinestützpunkts

Zyperns AKEL zur Explosion des MARI-Marinestützpunkts

11.10.2011: Am 4. Oktober übergab der Richter Polys Polyviou aus Nikosia dem Präsidenten der Republik Zypern, Dimitris Christofias, seinen Bericht zu den eigenen Untersuchungen über die Explosion des Evangelos Florakis Marinestützpunkts bei Limassol am 11. Juli 2011, bei dem 13 Menschen ums Leben kamen und große Teile des Stützpunktes zerstört wurden. Als zentrales Ergebnis stellte Polyviou eine persönliche Verantwortung des Präsidenten Zypern für diesen Unglücksfall heraus und löste Forderungen nach dem Rücktritt des Präsidenten aus.

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KP Luxemburgs - der erste große Wahlerfolg seit über 20 Jahren

KP Luxemburgs - der erste große Wahlerfolg seit über 20 Jahren

10.10.2011: Erstmals seit den neunziger Jahren konnte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 9. Oktober wieder in 3 Kommunalparlamente einziehen. In allen Gemeinden, in denen sie kandidierte, steigerte sie ihre Stimmenanteile. In Differdingen zieht nach Zugewinnen von 4,01 auf 4,84 Prozent Ali Ruckert, der Präsident der KPL, ins Kommunalparlament ein, in Esch Alzette, der zweitgrößten Stadt Luxemburgs der frühere Parlamentsabgeordnete Zénon Bernard (5,25% / 3,96%). In beiden Städten konnte auch die sozialistische déi Lénk ein Mandat gewinnen bzw. hinzugewinnen. In Esch errangen die traditionellen bürgerlichen Parteien CSV und DL nur noch 5 von 19 Mandaten, die LSAP bleibt stärkste Partei mit 9 Sitzen. In der Gemeinde Rümelingen, wo neben den Kommunisten nur die Sozial- und die Christdemok...

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Frankreichs Linke legt zu

Frankreichs Linke legt zu

26.09.2011: "Die Zitadelle der Rechten ist gefallen", sagte PCF-Nationalsekretär Pierre Laurent am gestrigen Abend. Bei den Senatswahlen am Sonntag haben die Konservativen eine schwere Niederlage erlitten. Nach den vorläufigen Endergebnissen errangen Sozialistische Partei, Linksfront und die Grünen erstmals in der Nachkriegsrepublik die Mehrheit im traditionell konservativ beherrschten Senat. Die Sozialistische Partei erklärte am Sonntag Abend: "Obwohl der Wahlmodus für uns nachteilig war, wird der Senat der Linken zufallen." Die Wahl erfolgte durch 72.000 Wahlmänner und -frauen aus den Regionen, Départements und Gemeinden. Bei den vergangenen Regional- und Kommunalwahlen ( Kantonalwahlen Frankreich: Möglichkeit einer Linkswende erkennbar ) hatte die Linke stark zugelegt und in fast allen Re...

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