DKP-Forum

Zum Verlauf des Gespräches von TeilnehmerInnen des Netzwerkes kommunistische Politik und dem Sekretariat des PV der DKP 17. Februar 2018

23.02.2018: Am 17.02. fand das Treffen zwischen Mitgliedern des Netzwerkes kommunistische Politik und dem Sekretariat der DKP in Essen statt. Vom Netzwerk nahmen teil: Detlef Fricke, Thomas Hagenhofer, Werner Hensel, Jürgen Köster, Ursel Möllenberg, Isa Paape, Axel Seiderer und Klaus Stein. Nach dem Treffen gaben sie folgende Erklärung zum Verlauf des Gesprächs ab:

Das Sekretariat erwartete von den Netzwerk-Vertretern eine Aussage zum Thema "Strömungspartei". Es herrschte Übereinstimmung darüber, dass wir kein Interesse an einer Verfestigung von Strömungen haben, es allerdings eine Menge von unterschiedlichen Positionen in der Partei gebe.

Unser Vorschlag, Wege aufzuzeigen, um weitere Austritte aus der Partei zu verhindern, wurde nicht aufgenommen.

Wir stellten die Folgen des Unvereinbarkeitsbeschlusses für die Politikfähigkeit und organisatorische Struktur der Partei dar und machten darauf aufmerksam, dass sich mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss die Krise der DKP dramatisch verschärfen könnte.

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Offener Brief des Sekretariats der DKP Saarland zur Pressemitteilung der DKP zum SPD-Parteitag

25.01.2018: An den Parteivorstand der DKP

DKP-Saarland: Neuauflage der GroKo im Bund verhindern und im Saarland beenden!
"NoGroko" als Chance dafür wahrnehmen und befördern!

Die Presseerklärung des DKP-Parteivorstandes zum SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende kann nicht unsere Unterstützung finden. Mit dem Inhalt und der Stoßrichtung der Erklärung richtet sich die DKP-Führung in einer sektiererischen Ecke ein. Sie verweigert sich möglichen, notwendigen, prozessartigen politischen Veränderungen in unserem Land. Sie nimmt solche Möglichkeiten überhaupt nicht mehr wahr.

Statt den Widerstand gegen eine neue Große Koalition in der SPD als Fortschritt und in all seiner Widersprüchlichkeit wahrzunehmen, wird der große Gleichmacher proklamiert. Statt neue Chancen für eine Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses zu analysieren, werden alle Sozialdemokraten überheblich über einen Kamm geschert.

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Aufruf “Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln !“

22.02.2018: Beim Gespräch des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP mit VertreterInnen des Netzwerkes am 17. Februar 2018 in Essen wurde auch der Aufruf “Der 22. Parteitag der DKP: Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln !“ an den PV übergeben. Bisher haben 213 Genossinnen und Genossen diesen Aufruf unterstützt.

Der 22. Parteitag der DKP:
Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln!

Liebe Genossinnen und Genossen,

In den ökonomisch stärksten Zentren der Welt hält die Rechtsentwicklung an. Damit verbunden ist in Deutschland wie in anderen imperialistischen Ländern auch der Versuch einer noch rigoroseren Durchsetzung des Neoliberalismus. Die Angriffe maßgeblicher Kapitalkreise auf die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Bevölkerung führen zu weiterem Abbau sozialer und demokratischer Errungenschaften. In dieser Situation tragen Kommunistinnen und Kommunisten weltweit eine große Verantwortung dafür,  Alternativen zur neoliberalen Kriseneskalation aufzuzeigen. Die Suche nach Lösungswegen macht einen längeren Diskussionsprozess erforderlich, in dem unterschiedliche Auffassungen etwas vollkommen Normales sind. Notwendig ist aber ein solidarisches Miteinander ohne Denkschablonen oder gar administrative Maßnahmen.

Die politischen Schlussfolgerungen aus dieser Entwicklung sind klar: Wir müssen und wollen diese Herausforderungen annehmen und kommunistische Politik entwickeln. Zu einer anhaltenden Auseinandersetzung um den richtigen Kurs der Partei und zu einem gleichzeitigen Bemühen, trotz der Differenzen Möglichkeiten des aktuellen gemeinsamen Eingreifens in die heutige Politik zu suchen und zu finden, gibt es keine brauchbare und wirkungsvolle Alternative.

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Es soll niemand annehmen, dass es besser in der DKP geht, wenn wir „entsorgt“ sind

28.12.2017: Erklärung der Genossinnen und Genossen die nach der Beschlußfassung der Anträge die BMV Schleswig- Holstein am 9. 12. 17 verlassen haben.

Wir werden nach der Ablehnung aller Anträge der Kreisorganisation Pinneberg und  des Initiativantrages ( bis auf die Aktionsorientierung) zum Thema Frieden von Klaus, Andrea und Reinhard nicht weiter an der BMV teilnehmen.

Die Gründe hierfür sind:

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Zum UZ-Interview mit Patrik Köbele - Die Rufmordkampagne des PV geht weiter

27.12.2017: Stellungnahme von Walter Listl und Ursula Epple, ehemalige Bezirkssprecher*in der DKP Südbayern zum Interview mit Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP) in der UZ vom 22.12.17

Im oben genannten Interview setzt Patrik Köbele seine Taktik der Halbwahrheiten und  der Verdrehung von Sachverhalten gegenüber dem amtsenthobenen Bezirksvorstand der DKP Südbayern fort.

Auf die Frage, ob der Bezirk Südbayern tatsächlich die PV-Anteile der Mitgliedsbeiträge einbehalten habe, antwortete Köbele in dem Interview, das könne man erst nach Übernahme und Prüfung der Kasse beurteilen. Dies ist so bemerkenswert wie falsch. Die angebliche Nichtabführung der dem PV zustehenden Beitragsanteile war doch einer der wesentlichen Gründe für die Auflösung des Bezirks Südbayern.

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Werner Hänsel zum UZ-Interview mit Patrik Köbele

27.12.2017: Werner Hensel, Bezirksvorsitzender DKP Niedersachsen, schrieb zum UZ-Interview mit Patrik Köbele folgenden Brief an den PV und die UZ-Redaktion:

Jetzt ist mir klar, was mit dem Vorwurf an die DKP Südbayern gemeint war, sie hätten sich nicht an Beschlüsse gehalten. Bis jetzt konnte mir niemand die Frage beantworten, welcher weitere PV-Beschluss außer der Beteiligung an den Bundestagswahlen gemeint ist. Patrick Köbele hat für Aufklärung gesorgt: Die Südbayern hatten beschlossen, einen Teil der Beiträge nicht mehr abzuführen, dies aber nicht getan, oder so heimlich, dass es erst nach "Übernahme und Prüfung der Kasse" festgestellt werden könne. Würde dafür nicht die Prüfung der Zahlungseingänge beim PV reichen?

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Beschluss Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Niedersachsen zur Zusammenarbeit in der DKP

21.12.2017: Auf der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Niedersachsen am 9.12.2017 wurde folgender Beschluss gefasst:

Zusammenarbeit in der DKP Niedersachsen

Die politische Praxis der einzelnen Grund- und Kreisorganisationen in Niedersachsen ähnelt sich: Sie wird im Wesentlichen bestimmt von den politischen Verhältnissen vor Ort, der Verankerung der Genossinnen und Genossen in Betrieben, Stadtteilen oder übergreifenden Bündnissen, von den personellen und logistischen Möglichkeiten der Partei - und nur nebensächlich von der Haltung der jeweiligen Gruppe bzw. der jeweiligen GenossInnen zur parteiinternen Auseinandersetzung.

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Zentrale Schiedskommission beschließt Freibrief für den PV

18.12.2017: Zugegeben. Die ZSK stand unter gewaltigen Druck. Sie musste den Beschluss, den Bezirksvorstand Südbayern über einen Auflösungsbeschluss der Bezirksorganisation abzusetzen, als mit den Statuten der DKP übereinstimmend rechtfertigen und den Antrag auf Wahrung statuarischer Rechte durch den BV Südbayern zurückweisen. Herausgekommen ist ein Beschluss, den man als peinlich, gruselig und als statutenwidrig beurteilen muss.

Den Beschluss der ZSK kommentiert Rainer Dörrenbecher

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