Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Südbayern endet mit kollektiver Austrittserklärung

19.11.2017: Mit einer kollektiven Austrittserklärung von 37 Mitgliedern der DKP ging die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Südbayern am 16. Nov.2017 zu Ende. Im Bericht des Bezirksvorstands hieß es zu Beginn:

“Dies ist eine - in mehrfacher Hinsicht - außerordentliche Bezirksdelegiertenkonferenz. Sie wurde zwar form- und fristgerecht einberufen, aber von einem Bezirksvorstand, den der PV als aufgelöst betrachtet. Ebenso wie die ganze Bezirksorganisation. Außerordentlich an dieser Bezirksdelegiertenkonferenz ist auch, dass der Bezirksvorstand bei der Zentralen Schiedskommission  den Antrag gestellt hat, ein Verfahren zur Wahrung unserer statuarischen Rechte einzuleiten und diese ZSK ganze vier Monate braucht, um erst am 2.12. in der Sache  zu entscheiden.

... Außerordentlich  an dieser Bezirksdelegiertenkonferenz ist auch, dass das Schlusswort zu Beginn der Bezirksdelegiertenkonferenz bereits vorliegt.
Das hängt damit zusammen, dass es sich dabei nicht nur um das Schlusswort dieser Bezirksdelegiertenkonferenz handelt, sondern um das Schlusswort im Bezug auf die Parteimitgliedschaft von mir und mehreren Genossinnen und Genossen.

Und außerordentlich ist auch, dass die Genossinnen und Genossen des alten Bezirksvorstand nicht mehr kandidieren und auch keinen Vorschlag für die Wahl eines neuen Bezirksvorstand und seiner Kommissionen machen wird.“

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Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland

Am 11.11.2017 hat die DKP Saarland ihre Bezirksdelegiertenkonferenz durchgeführt. Wir dokumentieren das Referat des Bezirksvorsitzenden Thomas Hagenhofer und den bei einer Enthaltung angenommenen Antrag zur Parteisituation.

Die Wahlen zu den Parteigremien werden auf einer Bezirksdelegiertenkonferenz nach dem 22. Parteitag stattfinden.

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Die DKP München ist Geschichte ...*

04.11.2017: Am 2. November hat in München die Kreisdelegiertenkonferenz der DKP München stattgefunden. Im Referat des Kreisvorstandes wurden die Herausforderungen für kommunistische Politik aufgeworfen und entwickelt, dass die DKP diesen Herausforderungen nicht mehr gewachsen ist. Dem Parteivorstand wird vorgeworfen, in "längst überwunden geglaubten Dogmatismus zurückgefallen zu sein, die Situation so eskaliert zu haben, dass die DKP zur Sekte verkommt und gesellschaftlich überflüssig wird".

Für viele Delegierte war diese Konferenz die letzte Parteisitzung. Dutzende Mitglieder der DKP München werden in den nächsten Tagen und Wochen aus der Partei austreten. Oder sie haben diesen Schritt bereits vollzogen.

Darunter sind GenossInnen, die seit mehr als 60 Jahren in der kommunistischen Bewegung ...

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DKP-Elmshorn zum Leitantrag

Die Jahreshauptversammlung der Stadtgruppe Elmshorn der DKP beschließt:

Anknüpfend und ergänzend zum Parteiprogramm ist es richtig und sinnvoll, wichtige historische und aktuelle, politische und ökonomische Entwicklungen seit In-Kraft-Treten des Parteiprogramms (2006) sowie evtl. zu korrigierende Orientierungen innerparteilich und gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften einzuschätzen, auszuwerten und aufzuarbeiten. Das Ergebnis könnte dann abschließend in einem entsprechenden DKP-Dokument veröffentlicht werden.

Der vorliegende Entwurf zum „Leitantrag“ erfüllt diese Kriterien nicht. Das war nach unserer Meinung allerdings auch nie die Absicht des führenden Parteivorstandes. Wir lehnen den vorliegenden „Leitantrag“ als Ganzes ab und fordern seine vollkommene Neuerarbeitung auf Basis des ...

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Der Parteivorstand der DKP biegt sich das Statut zurecht

Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Südbayern vom 27.10.2017

Der Parteivorstand der DKP hat entgegen dem Statut der DKP und entgegen den Bestimmungen des Parteiengesetzes auf der 9. PV-Tagung beschlossen, die Bezirksorganisation Südbayern der DKP aufzulösen.

Auf der 10. PV-Tagung wurde entgegen zahlreicher mahnenden Appelle von Genoss*innen, Parteigruppen, Kreisorganisationen und Bezirken an diesem Beschluss festgehalten.

Jetzt sollen – wiederum entgegen dem Statut der DKP - Delegiertenwahlen zum Parteitag auf einer „Versammlung der Mitglieder im Gebiet der ehemaligen Bezirksorganisation Südbayern“ am 9.12. 2017 durchgeführt werden, zu der der Parteivorstand einlädt. (Siehe Anzeige des PV in der UZ vom 20.10.2017)

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