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Abwehrkämpfe oder erste Reformansätze? - Die Arbeitszeitfrage in den aktuellen Tarifrunden

18.04.2018: Die Arbeitszeitverkürzung gehört wieder zu den Top-Themen gewerkschaftlicher Debatten. Auch in Tarifrunden steht sie wieder ganz oben auf der Forderungsliste. Die Wünsche der Beschäftigten allerdings treffen auf den erbitterten Widerstand der Unternehmerverbände, die ganz klar Arbeitszeiten flexibilisieren und verlängern wollen. Zur gerade beendeten Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie lässt sich auf den ersten Blick noch nicht einmal sagen, welche der beiden Parteien mehr für sich herausholen konnte bei diesem doch sehr ungleichen Kampf. Eine ausführlichere Einschätzung dieser Tarifrunde kann man in meinem Beitrag „IG Metall schafft Einstieg in die Arbeitszeitverkürzung“ auf der Internet-Seite des isw München nachlesen.

Ganz ohne Zweifel aber wird die Arbeitszeitverkürzung auch in den kommenden Jahren für die Gewerkschaften eines der wesentlichen Themen bleiben, weil sie immer noch das erprobte Mittel ist zur Umverteilung von Arbeit – und damit zur Bekämpfung von Massenarbeitslosigkeit und fortschreitender Prekarisierung. Noch viel grundsätzlicher konstatierte Karl Marx in einem Rohentwurf der Grundrisse: „Ökonomie der Zeit, darin löst sich schließlich alle Ökonomie auf“. Sehen wir uns also zunächst die derzeitigen ökonomischen und politischen Umstände etwas näher an, unter denen der Kampf um die Arbeitszeit stattfindet. Dazu kurz zwei Thesen, und im Anschluss daran einige Überlegungen für den weiteren Kampf um eine notwendige Veränderung des Kräfteverhältnisses.

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Rede von Walter Listl auf dem Ostermarsch in Landshut

Rede von Walter Listl auf dem Ostermarsch in Landshut

12.04.2018: In der UZ schreibt Tom Talsky, dass die Redner auf dem Ostermarsch in Landshut die wichtigen Fragen wie Verdoppelung des Rüstungshaushalts, Kriegshetze gegen Russland oder die deutsche Unterstützung des türkischen Einmarschs ins nordsyrische Afrin nicht thematisiert hätten, sondern sich nur auf die rassistischen Äußerungen der AfD konzentriert hätten. Einziger Hauptredner auf dem Ostermarsch in Landshut (neben Kurt Büttner, der sich speziell mit der AfD auseinandersetzen sollte) war Walter Listl, ehemals Sprecher des vom DKP-Parteivorstand aufgelösten DKP-Bezirks Südbayern, der alle die Themen ausführlich behandelt hat. Wir dokumentieren seinen Redebeitrag.

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Heinz Stehr: Herausforderungen der nächsten Zeit

04.04.2018: Auf der Beratung des Netzwerkes „Kommunistische Politik“ am 25.03.2018 in Hann. Münden hielt Heins Stehr eines der drei Eingangsstatements zur Diskussion:

Der Kampf um die Verhinderung weiterer Kriege und militärischer Konflikte, für Frieden und Abrüstung, hat objektiv Priorität. Kriege sind unter den Bedingungen von Massenvernichtungswaffen mit zigfachem Overkill extremes Gefahrenpotential für die Existenz von Mensch und Natur. Eine Voraussetzung für die Bekämpfung von Kriegspolitik ist es, stärker von der Benennung der Katastrophen zur Analyse der Ursachen und Verursacher von Kriegen überzugehen. Zugleich sind direkte Aktionen gegen Kriegslogistik und Rüstungsproduktion nötig, wie auch die Diskussion um Perspektiven einer Welt ohne Kriege. Aktuelle Positionierungen des DGB, der Einzelgewerkschaften und von gewerkschaftlichen Gremien zeigen neue Chancen auch zur Konversionsdebatte.

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Bericht vom Treffen des netzwerks kommunistische Politik am 24. März 2018

26.03.2018: Die Einschätzung des 22. Parteitages durch die teilnehmenden Genossinnen und Genossen war sehr differenziert von „politische Aufgabenstellung verfehlt“  bis hin zu „ interessante Ansätze". Einigkeit bestand darin, dass zu wenig Diskussionen über die konkreten Erfahrungen in betrieblichen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen  möglich waren. Dies kam massiv zu kurz, hätte aber Ansatzpunkte liefern können, wie Genossinnen und Genossen agieren , welche Schritte zur Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit möglich sind.

Absolute Einigkeit bestand darin, dass wir weiter den Unvereinbarkeitsbeschluss gegen das netzwerk kommunistische Politik und die Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern ablehnen. Durch diese Beschlüsse ist die Gefahr, dass die DPK auseinander bricht, gewachsen.

Wir wünschen uns inhaltliche Gespräche und sind dazu bereit

  • über in der Parteiauseinandersetzung strittige politische Fragestellungen
  • über Strategie und Taktik
  • über die Analyse der Kräfte
  • und über konkrete Schritte, wie es weiter in und mit der DKP geht

Detlef Fricke


Am Sonntag, dem 25.3.18, haben wir in einer öffentlichen Sitzung über das diskutiert, was im beschlossenen Leitantrag absolut unterbelichtet ist:

  • Was sind die konkreten Schritte zur Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit im nationalen und internationalen Bereich?

Hierzu gab es einführende Referate, die wir demnächst veröffentlichen werden.

Eine für alle: Die 35-Stunden-Woche

29.11.2017: Die Arbeitszeitverkürzung gehört wieder zu den Top-Themen gewerkschaftlicher Debatten. Auch in Tarifrunden steht sie wieder ganz oben auf der Forderungsliste. In einigen Bereichen konnten sogar schon Erfolge erzielt werden, in anderen wird noch über passende Arbeitszeitmodelle diskutiert. Allerdings haben sich in den vergangenen Jahrzehnten so viele verschiedene Arbeitszeitmodelle etabliert, dass selbst in den Reihen der DGB-Gewerkschaften kaum noch ein Überblick möglich scheint. Angesichts dieser Vielfalt ist es notwendig, sich hin und wieder auch die Gemeinsamkeiten bewusst zu machen. Dann wird auch deutlich, dass Arbeitszeitverkürzung eine zutiefst gesellschaftliche Angelegenheit ist, die eine Politisierung herausfordert. Nicht zuletzt deshalb, weil sie ein erprobtes Mittel ist zur Umverteilung von Arbeit – und damit zur Bekämpfung von Massenarbeitslosigkeit und fortschreitender Prekarisierung.

Die Unternehmerverbände haben es da leichter. Für aus ihrer Sicht nicht mehr benötigte Menschen wird Arbeitszeit Nullstunden eingeführt, wie das die Siemens AG gerade mit Standortschließungen und Stellenabbau vorführen möchte, für den Rest der Beschäftigten soll die Arbeitszeit ausgedehnt und „flexibilisiert“ werden. Selbstbewusst stellt die Kapitalseite auch ihre entsprechenden politischen Forderungen auf.

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Kapitalismus und Digitalisierung

02.10.2017: Eine neue Generation der Informations- und Kommunikationstechnologien dringt zunehmend in unseren Alltag und verändert ihn genau wie unser Berufsleben. Versprochen werden Arbeitserleichterungen auf den verschiedensten Gebieten. Alles soll einfacher, bequemer und schneller werden. Die Erfahrungen der Beschäftigten sind oft andere: Lohndrückerei, Arbeitsverdichtung, Leiharbeit, um nur einige zu nennen.

Dabei wäre die Zurückdrängung und Überwindung monotoner Arbeiten möglich. Körperliche Belastungen können durch Assistenzsysteme deutlich verringert werden. Unter dem Schlagwort „Industrie 4.0“ werden Visionen von der flexiblen und vernetzten Fabrik der Zukunft entwickelt. Sie soll schnell auf Kundenwünsche eingehen. Produzieren nach Bedarf und damit Schonung der Ressourcen wird möglich. Mehr berufliche Bildung und Weiterbildung, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und Arbeitserleichterungen werden denkbar.

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Widerstand entwickeln gegen die Rechtsentwicklung!

Netzwerk Kommunistische Politik beriet am 22./23. Juli 2017aktuelle Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten

Am Treffen des Netzwerks Kommunistische Politik am 22./23. Juli 2017 nahmen etwa 50 Genossinnen und Genossen aus fast allen Bundesländern teil. In einem einleitenden Impulsreferat und einer anschließenden Diskussion standen u.a. folgende Punkte im Zentrum:

  1. Merkel zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen des Treffens der G20 in Hamburg. Ganz im Sinne der internationalen Finanzoligarchien und Konzerne setzen die politischen Eliten auf ein „Weiter so!“ mit neoliberalen Plünderungen. Diesem Programm entsprechen die Forderung nach besserem Investorenschutz in Afrika, die kaltschnäuzige Ignoranz gegenüber Flüchtlingselend und steigendem Migrationsdruck, das pathetische Bekenntnis zum Freihandel bei gleichzeitigem Streit um Klimaschutz, Zollschranken und Schuldenpolitik. Ihren europäischen Ausdruck findet diese Politik in der neuen Nähe zwischen deutscher und französischer Regierung. Das Tandem „Mercron“ steht für die Einschränkung gewerkschaftlicher Betätigung, Angriffe auf soziale und Arbeitsschutzrechte und nicht zuletzt einen in dieser Qualität neuen Abbau demokratischer Rechte; regiert wird im Ausnahmezustand mithilfe eines hochgerüsteten Polizeiapparats gegen jeden Widerstand. Es ist davon auszugehen, Es ist davon auszugehen, dass der Neoliberalismus zunehmend reaktionärere Züge trägt, dass also die Rechtsentwicklung die prägende Tendenz der weltweiten Entwicklung darstellt.
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Zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik

Impulsreferat von Heinz Stehr zur Beratung des „Netzwerks kommunistische Politik“ am 22. 7. 2017 in Hannoversch Münden

Vorbemerkungen:

  • Diese Thesen sind ein Diskussionsangebot.
  • Wir befinden uns in einer Zeit tiefer Umbrüche, die aus meiner Sicht oft erst in Ansätzen erkennbar sind. Die spannungsreiche Herausforderung besteht darin zu erkennen das Kontinuitäten und scheinbar stabile  Verhältnisse sich ändern.
  • Es ist unser Ziel, unseren Beitrag zu Debatten und Anregungen zum Handeln zu erarbeiten.
  • Wir wollen einen Beitrag zur Überwindung des Dogmatismus und Sektierertums der aktuellen Mehrheitsmeinung im PV der DKP leisten. In der politischen Fähigkeit zur Analyse und zur Formulierung von Strategie und Taktik, zur Orientierung auf machbare politische Aufgaben liegt unsere Chance.
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