Internationales

Belgien: Beteiligt sich die PTB 2019 an der Macht?

17.11.2017: Die belgische Partei der Arbeit (PTB/PvdA) ist nach verschiedenen jüngsten Umfragen von Meinungsforschern weiter im Aufwind. Das hat in den Medien und Teilen der Öffentlichkeit Spekulationen ausgelöst, ob sie nach den nächsten Parlamentswahlen 2019 bereit sei, sich an der Staatsmacht (Regierung) zu beteiligen. Aus Kreisen der wallonischen Sozialisten und des Gewerkschaftsbundes FTGB ist die Idee einer „rot-grünen“ Regierung der Linken ins Spiel gebracht worden, an der die PTB beteiligt sein könnte, um die erforderliche Mehrheit zu finden. Darauf hat der Vorsitzende der PTB, Peter Mertens, in einem ausführlichen Interview reagiert, das am 14.11.2017 auf der Internetseite der PTB veröffentlicht wurde.

Die nachfolgende Arbeitsübersetzung macht deutlich, dass die belgischen Erfahrungen und die Standpunkte und Argumente des PTB-Vorsitzenden auch vor dem Hintergrund der Diskussion um eine linke Regierungsbeteiligung in Deutschland (und manchen anderen EU Staaten) interessante Denkanstöße vermittelt. Auch wenn klar ist, dass diese Standpunkte und Argumente nicht in allen Punkten eins zu eins auf die deutsche Debatte übertragen werden können. Schon weil die Koordinaten der politischen Kräfteverhältnisse in Belgien nicht genau dieselben sind wie hierzulande. Dennoch ist ihre Kenntnis m. E. eine anregende Lektüre. (Zwischenüberschriften von mir eingefügt, G.P.)

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Mitgliederzuwachs bei der KP der USA

15.11.2017: „Fast tausend Menschen haben sich seit der Wahl Trumps der Kommunistischen Partei angeschlossen - 973, um genau zu sein“. Das gab der Parteivorsitzende John Bachtell anlässlich einer nationalen Konferenz der KP der USA (CPUSA) am 10./11. November bekannt. „Trump hat die Leute alarmiert, und einige schauen nach links“, vermerkte Bachtell dazu.

Die Konferenz fand unter dem Motto „Resist, Organize, Vote and Grow“ (Widerstand leisten, Organisieren, Wählen und Wachsen“) statt. Sie war auch hinsichtlich der Art ihres Stattfindens der Versuch einer interessanten Neuerung: die zentrale Zusammenkunft war in Chicago, sie war jedoch mit regionalen Zusammenkünften in New Haven (Connecticut), St. Louis (Missouri), Athens (Ohio), Houston (Texas), Los Angeles (Kalifornien), Oakland (Kalifornien) und Florida gekoppelt. Eine Live-Übertragung per Internet verband die Zusammenkünfte miteinander, um den gemeinsamen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen, ohne dass die Beteiligten angesichts der Größe des Landes weite Anreisewege mit entsprechenden hohen Kosten auf sich nehmen mussten. „Das ist ein großartiger und kostengünstiger Weg, uns zusammenzubringen und die Mitglieder im ganzen Land zu beteiligen“, sagte Joe Sims, einer der Organisatoren der Konferenz.

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Pierre Laurant: Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert des Kampfes für einen neuen postkapitalistischen Entwicklungsmodus sein

Pierre Laurant: Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert des Kampfes für einen neuen postkapitalistischen Entwicklungsmodus sein

23.09.2017:

Rede von Pierre Laurent, Nationalsekretär der PCF, bei einem Treffen mit Vertretern sozialer Bewegungen, Gewerkschaftern, Politikern und Kulturschaffenden auf dem diesjährigem Fest der „Humanité“ am 17. September 2017

Vorbemerkung:

Neben der traditionellen Rede auf einem großen Meeting zum Abschluss des jährlichen Huma-Festes am letzten Sonntag (17.9.) hat Pierre Laurent, Nationalsekretär der PCF, dieses Jahr eine weitere Rede am Samstag (16.9.) bei einem breit zusammengesetzten Treffen mit eingeladenen Gästen und teilweise führenden Personen aus sozialer Bewegungen, Gewerkschaften, Politik und Kulturschaffenden auf dem Fest gehalten. Diese Rede war im Stil eines partnerschaftlichen Meinungsaustauschs und einer offenen Debatte mit den Partnern gehalten, in der P.L. auch eine Reihe von persönlichen Vorstellungen zur Weiterentwicklung und Zukunft der PCF darlege und damit zur Debatte stellte.

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Südafrikas KommunistInnen bekräftigten ihre eigenständige Rolle

Südafrikas KommunistInnen bekräftigten ihre eigenständige Rolle

26.07.2017: Die Südafrikanische Kommunistische Partei (SACP) hat in einer außerordentlich kritischen Situation für die weitere Entwicklung des Landes und angesichts einer sich zuspitzenden Krise der regierenden Bündnisformation des ANC vom 11. – 15. Juli ihren 14. nationalen Parteitag in der Stadt Ekurhuleni, Provinz Gauteng, abgehalten. Insgesamt 1819 Delegierte aus mehr als 7000 Distriktorganisationen vertraten auf der fünftägigen Beratung rund 280 000 Mitglieder. Mit Stolz wurde mitgeteilt, dass sich der Mitgliederstand damit gegenüber dem Stand von 150 000 Mitgliedern beim letzten Parteitag vor fünf Jahren noch einmal fast verdoppelt hat.

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KPÖ PLUS: KPÖ und Junge Grüne gemeinsam zur Nationalratswahl

KPÖ PLUS: KPÖ und Junge Grüne gemeinsam zur Nationalratswahl

14.07.2017: Am 15. Oktober 2017 findet in Österreich die Wahl zum Nationalrat statt ++ Die Medien inszenieren den Kampf dreier starker Männer ++ Das Entscheidende: Die nächste Regierung wird wohl noch weiter rechts stehen als die jetzige ++ KPÖ und Junge Grüne treten zur Nationalratswahl gemeinsam mit anderen Unabhängigen unter dem Logo »KPÖ PLUS« an

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PCF: "Die Französische Kommunistische Partei ist aufgerufen, sich neu zu erfinden"

PCF:

28.06.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei PCF hat am Wochenende (23./24.Juni) über Lehren und Konsequenzen aus den Wahlergebnissen diskutiert. Mit dieser Tagung wurde der Auftakt für eine große Parteidiskussion gegeben, deren Ergebnisse mit der Abhaltung eines außerordentlichen Parteitags im Frühsommer oder Herbst 2018 zusammengefasst werden sollen. ++ Dokumentiert: Resolution des Nationalrates und Auszüge aus dem Referat von Pierre Laurent

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Frankreich: Mehrheit ohne Mehrheit

Frankreich: Mehrheit ohne Mehrheit

19.06.2017: Macron gewinnt im 2. Durchgang Mehrheit im Parlament, aber nicht bei den WählerInnen: mit den Stimmen von 16,6 Prozent aller Wahlberechtigten bekommt die Regierungspartei LRM 308 Abgeordnete von insgesamt 577 ++ 'Sozialisten' nahezu zerstört ++ PCF legt zu, aber insgesamt unbefriedigend ++ auch La France insoumise kann nicht viel für ihre Sache mobilisieren ++ alternative Linke kündigt kämpferische linke Opposition an ++ PCF ruft zu breitestmöglicher Gegenwehr und politischem Neuaufbau der Linken auf  ++ Dokumentiert: Erklärung der PCF

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Frankreich: Mehrheit ohne Mehrheit

Frankreich: Mehrheit ohne Mehrheit

19.06.2017: Macron gewinnt im 2. Durchgang Mehrheit im Parlament, aber nicht bei den WählerInnen: mit den Stimmen von 16,6 Prozent aller Wahlberechtigten bekommt die Regierungspartei LRM 308 Abgeordnete von insgesamt 577 ++ 'Sozialisten' nahezu zerstört ++ PCF legt zu, aber insgesamt unbefriedigend ++ auch La France insoumise kann nicht viel für ihre Sache mobilisieren ++ alternative Linke kündigt kämpferische linke Opposition an ++ PCF ruft zu breitestmöglicher Gegenwehr und politischem Neuaufbau der Linken auf  ++ Dokumentiert: Erklärung der PCF

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Frankreich

Pierre Laurant: Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert des Kampfes für einen neuen postkapitalistischen Entwicklungsmodus sein

Pierre Laurant: Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert des Kampfes für einen neuen postkapitalistischen Entwicklungsmodus sein

23.09.2017:

Rede von Pierre Laurent, Nationalsekretär der PCF, bei einem Treffen mit Vertretern sozialer Bewegungen, Gewerkschaftern, Politikern und Kulturschaffenden auf dem diesjährigem Fest der „Humanité“ am 17. September 2017

Vorbemerkung:

Neben der traditionellen Rede auf einem großen Meeting zum Abschluss des jährlichen Huma-Festes am letzten Sonntag (17.9.) hat Pierre Laurent, Nationalsekretär der PCF, dieses Jahr eine weitere Rede am Samstag (16.9.) bei einem breit zusammengesetzten Treffen...

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